27.02.2014 - 5.28 CDU - Schulgarten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.28
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2014/01359 Schulgarten
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Dieser Antrag wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.1 beraten.
Beschluss:
Die Maßnahme „Schulgarten: Abgabe an Dritte“ wird von der Konsolidierungsliste genommen, der Betrag durch andere Maßnahmen ersetzt. Bis zur Umsetzung des Beschlusses werden keine Maßnahmen vollzogen, die eine Gefährdung des Schulgartens in jetziger Form zur Folge haben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 25
Enthaltungen: 2
