30.01.2014 - 10.11.1 DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/01202 - 7. Satzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.01.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Es wird grundsätzlich für alle betreffenden Bereiche in der HL festgelegt, dass die maximale Gebührenerhöhung innerhalb eines Jahres 10% nicht überschreiten darf.
BM Lüttke gibt folgende Änderung zu Protokoll: Streiche
Es wird grundsätzlich für alle betreffenden Bereiche in der HL festgelegt, dass die maximale Gebührenerhöhung innerhalb eines Jahres 10% nicht überschreiten darf.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 45
Enthaltungen: 2
Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
