30.01.2014 - 5.11 Interfraktionell BfL und Die PARTEI-PIRATEN - P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Zusätze:
- Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.9 und 5.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.01.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, durch entsprechende Markierung von Parkbuchten durch Nutzung des Geh- und Fahrwegraumes Parkmöglichkeiten für Anwohner zu schaffen, die die Anliegen von Fußgängern, Rollstuhlfahrern und dem Fahrzeugverkehr in angemessener Weise berücksichtigen. Dies soll unter Beteiligung der betroffenen Anwohner geschehen.
Dieser Antrag wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.8, 5.9 und 5.10 beraten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 29
Enthaltungen: 0
