24.09.2013 - 4.1 Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerents...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Der angekündigte Bericht liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 1.300 - Recht
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Lüttke, Frau Mählenhoff und Frau Akyurt kritisieren den Bericht. Nach ihrer Ansicht wird die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zum Hearing nicht hinreichend berücksichtigt. Zudem bleibe nach Darstellung von Herrn Lüttke unberücksichtigt, dass die Bürgerschaft das Projekt gestoppt und die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes beschlossen habe.
Herr Bürgermeister Saxe weist die Kritik zurück. Er erläutert den Bericht und macht deutlich, dass in dem Bericht die von der Bürgerschaft beschlossenen Fragestellungen beantwortet werden.
Es diskutieren hierzu Herr Böhm, Herr Zander, der Vorsitzende und Herr Bürgermeister Saxe .
Abschließend beantragt Herr Lüttke, den Bericht zurückzuweisen.
Der Antrag von Herrn Lüttke, den Bericht zurückzuweisen,
wird einstimmig abgelehnt.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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