27.08.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er weist zu nächst auf die folgenden umgeteilten Unterlagen hin:

-          Ergebnisse der Fachausschüsse

-          Niederschrift über die Sitzung am 13.08.13

 

Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die folgenden Punkte zu erweitern:

Vorlage Nr. 806 betr. Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme Umbau der Straße „An der Untertrave“ von der „Braunstraße“ bis zur Ecke „Holstenstraße“

Die Vorlage wäre dem TOP 5.5 zuzuordnen.

Vorlage Nr. 807 betr. Beginn einer Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße „An der Untertrave“ von der „Braunstraße“ bis zur Ecke „Holstenstraße“

Die Vorlage wäre dem TOP 13.3 zuzuordnen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Erweiterung der Tagesordnung im Wege
der Dringlichkeit um die VO 806
und 807 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nichtöffentlichen
Teil einverstanden.