03.12.2013 - 6.3 Soziale Stadt Moisling

Herr Selk berichtet im Wesentlichen folgendes:

-          Die „Soziale Stadt“ ist ein Städtebauförderungsprogramm für benachteiligte Stadtteile, Ziel ist die Bündelung von baulichen Investionen mit Maßnahmen zu Bildung, Beschäftigung, Integration.

-          Soziale Stadt Moisling blickt auf einen politischen Vorlauf zurück, seit 2009 gibt es diverse Bürgerschaftsbeschlüsse für die Vorbereitung einer Programmaufnahme.

-          Eine Programmaufnahme erfolgte in 2012, ein Förderbescheid für die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach § 141 BauGB wurde ausgestellt.

-          VU sind ein (vorab) zu leistendes Verfahren zur Analyse der sozialen, strukturellen und städtebaulichen Zusammenhänge im Gebiet, zur Beurteilung der Sanierungsnotwendigkeit und zur Definition der Ziele für den anzustrebenden Stadtteilentwicklungsprozess.

-          Dabei spielte Information und Beteiligung im Stadtteil eine wichtige Rolle, die Ergebnisse sind in die vorbereitenden Untersuchungen eingeflossen:

• Öffentliche Modellbauaktion
• Ideenwerkstatt für Kinder und Jugendliche
• Planungswerkstatt

-          VU sind inzwischen fast abgeschlossen, einzelne Verfahrensschritte stehen noch aus. Der Bericht zu den VU soll im Frühjahr 2014 u.a. im Sozialausschuss vorgelegt werden.

-          Aktuell wird die Antragsstellung für eine Programmbeteiligung an „Soziale Stadt“ in 2014 vorbereitet, ein politischer Beschluss durch Bürgerschaft ist dazu erforderlich (Januarsitzung 2014).

-          Ziel ist eine direkte Fortführung der Sozialen Stadt in 2014 und ein nahtloser Übergang der Tätigkeit vor Ort im Stadtteil, weil die Akteure/Netzwerke durch die VU bereits angesprochen/aktiviert sind.

-          Der Schwerpunkt in 2014 wäre die Installation eines Quartiermanagements für die Vernetzung im Stadtteil und die Erstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts.

-          Die Antragstellung für die weitere Programmbeteiligung von 2015 bis 2020 erfolgt separat, auf Basis einer breiten politischen Abstimmung der VU.

-          Diese „Zweigleisigkeit“ / Teilung der Antragsstellung ermöglicht eine direkte Fortführung des Programms in 2014 und eine umfassende Abstimmung der Programmumsetzung.

Es sprechen außerdem Frau Menorca und Herr Petereit.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.