05.11.2013 - 11.2 KISS Antrag von Antje Jansen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 05.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen und vor TOP 7 beraten.
Frau Jansen begründet ihren Antrag.
Herr Senator Schindler erklärt auf Nachfrage von Frau Jansen, eine entsprechende Einsparungsmaßnahme sei für das Jahr 2014 nicht vorgesehen. Dennoch müsse man sehen, ob es andere Lösungsansätze gebe.
Herr Senator Schindler bittet, die Angelegenheit auf eine der nächsten Sitzungen zu verschieben.
Beschluss:
Die Verwaltung möge über mögliche Absichten, die Betreuungsstelle KISS personell aus der Hansestadt Lübeck auszulagern, berichten.
Gleichzeitig wird gebeten, VertreterInnen der Gruppe PRO KISS als Sachverständige Personen in die Ausschusssitzung einzuladen, um dort zur Arbeit der KISS als Einrichtung der Hansestadt Lübeck Stellung nehmen zu können.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Der Antrag ist damit angenommen.
