28.11.2013 - 10.14.2 BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushalts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.14.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfL-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Seite 3 § 5. Der Jahresverlust wird auf 0 EUR festgesetzt. Die Einsparungen erfolgen durch Personal- und Sachkosten. Die Haushaltsstelle 315.201.58.33 wird entsprechend geändert.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 47
Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
