29.08.2013 - 10.6 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen
werden für das Haushaltsjahr 2013 € 350.000,00
für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“ im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.
Deckung: Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten
542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 217.900,00 ) sowie
541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Kostenerstattungen privater Unternehmen ( € 132.100,00 )
Dieser TO-Punkt hatte die Dringlichkeit erhalten.
BM Quirder beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.
Anmerkung zu Protokoll:
Die vorliegende Fassung VO/2013/00806 ist die Fassung des Bauausschusses.
Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:
Einstimmig Annahme
Anlagen zur Vorlage
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