29.08.2013 - 5.20 CDU - Situation Bauunterhaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.20
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Juni 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtische Immobilien gewährleistet werden kann.
Insbesondere ist zu berichten:
· Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll
· Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden
· Gibt es Objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein warum nicht)
· Gibt es Planungen Objekte aufzugeben?
· Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie „auskömmlich“ ist. Wie hoch müsste der Ansatz sein?
· Wie soll die GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden?
BM Lötsch gibt folgende Änderung zu Protokoll:
Der Bürgermeister wird beauftrag, bis zum November 2013 zu berichten…
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:
Einstimmige Annahme
