21.03.2013 - 5.21.1 SPD - Austauschantrag zu TOP 5.21.1 VO/2013/476...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der
VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet. heißen soll.
Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.
BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-‚Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 56
Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.
Antrag
Die Aufgabe zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken wird dem Hauptausschuss übertragen. Er tagt in dieser Angelegenheit als Sonderausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
