21.03.2013 - 5.14 BM Dedow- Befragung der Bürger über die Einrich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Herr Oliver Dedow fraktionslos
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Lüttke, BM von Holt, BM Misch, BM Petersen, BM Rathcke, BM Hiller, BM Böhm, BM Dedow, BM Zander, BM P. Reinhardt, BM Krause. Erneut sprechen BM Lüttke und BM Dedow.
Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.9 beraten.
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, in der kommenden Wahl zur Bürgerschaft am 26.05.2013 parallel durch eine Befragung der Bürger abzuklären, in welchen Teilen der Hansestadt Lübeck in Anlehnung an § 47 b GO die Errichtung von Ortsbeiräten gewünscht wird
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 42
Enthaltungen: 9
