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Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 10.06.2026

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Sitzungsraum im 4. OG, Rechnungsprüfungsamt, Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck
Ort:: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026	SI/2026/025	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2024	20/0236	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Stellungnahme zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2024	20/0236-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Stiftung Lübecker Wohnstifte - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2023	20/0237	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Bereich 1.160 - Frauenbüro - Bericht über die Sonderprüfung der Haushaltsdurchführung sowie des Beleg- und Vergabewesens in den Jahren 2022 - 2024	20/0238	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Bereich 1.201.3 - Aktivbesteuerung - Bericht über die Sonderprüfung der örtlichen Aufwandsteuern der Hansestadt Lübeck in den Jahren 2022 – 2025	20/0239	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	2.500.1 - Soziale Sicherung - Abteilung Steuerung - Prüfung des Budgetvertrages mit der Selbsthilfe-Organisation Soziales Lübeck e.V.	20/0240	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Bereich 4.415 - Archiv - Sonderprüfung zur Benutzung des Archivs	20/0250	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Bereich 3.820 -Stadtwald - Bericht über die Sonderprüfung zu Jagdpachten, Entgelten für Jagderlaubnisscheinen und Wildbretverwertung	20/0290	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verschiedenes
Ö 8	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026	SI/2026/025
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11	Berichte
N 11.1	Bereich 3.370 Feuerwehr - 3.370.5 Rettungsdienst - Bericht über die Sonderprüfung zu diversen Hinweisen auf dolose Handlungen
N 11.2	Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2022 / 2023
N 11.3	Lübecker Schwimmbäder Sondervermögen der HL - Bericht über die Kassenprüfung 2026
N 11.4	Prüfungsberichte über die unvermuteten Kassenprüfungen 2026 der Nebenkassen im Bereich 2.021 - Öffentliche Rechtsauskunft, 4.416 - Stadtbibliothek, 2.502 - SIE und 4.403 - VHS
N 11.5	Bereich 2.502 - Senior:InnenEinrichtungen - Sonderprüfung des Brandschutzes
N 11.6	Bereich 5.061 - Fachbereichsdienste - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2026 der Zahlstelle Fischereischeine
N 12	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Rechnungsprüfungsausschuss - 10.06.2026

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