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Grunddaten

Betreff:: 58. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 27.10.2026

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026	SI/20/061
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2026	SI/20/062
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2027	20/0548	zur Kenntnisnahme
Ö 3.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung des Lübecker Theaters	20/0626	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3	AM Andreas Zander (CDU): Sachstand Flüchtlingsunterkunft in der Königstraße	20/0627	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4	AM Andreas Zander (CDU): Pflegeneuordnungsgesetz	20/0628	zur Kenntnisnahme
Ö 3.5	AM Andreas Zander (CDU): Sanierung der PASSAT	20/0630	zur Kenntnisnahme
Ö 3.6	AM Andreas Zander (CDU): Nachfragen zu meinen Anfragen	20/0631	zur Kenntnisnahme
Ö 3.7	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybrid-Fähre „Welt ahoi!“ II	20/0656	zur Kenntnisnahme
Ö 3.8	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bürgerentscheid zum Mühlentorteller	20/0658	zur Kenntnisnahme
Ö 3.9	AM Andreas Zander (CDU): Situation für Radfahrer am Lindenplatz	20/0662	zur Kenntnisnahme
Ö 3.10	Anfrage AM Fürter: Abwesenheit des Senators Hinsen
Ö 3.11	Anfrage AM Müller-Lornsen: Neue Sitzbänke in der Innenstadt
Ö 3.12	Mitteilung erste stellv. Bürgermeisterin: Barrierefreier Umbau des Marktplatzes
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Personalmangel in städtischen Kindertageseinrichtungen beheben(Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	20/0049	zur Vorberatung
Ö 6.1.1	Stellungnahme zum Antrag VO 20/0049 : Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026 Personalmangel in städtischen Kindertageseinrichtungen beheben	20/0344	zur Kenntnisnahme
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag der AM Thorsten Fürter (FDP), Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zur Umwidmung von Stellen für den geplanten Kinder- und Jugendbeirat	20/0352	zur Entscheidung
Ö 7.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Umwidmung von Stellen der LSB für den Kinder- und Jugendbeirat. Dringlichkeitsantrag VO 20/0352 (Hauptausschuss 30.06.2026), Antrag VO20/0355 (Jugendhilfeausschuss 02.07.2026) und Antrag VO 20/0417 (Schul- und Sportausschuss 20.08.2026).	20/0433	zur Kenntnisnahme
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026	SI/20/061
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2026	SI/20/062
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Anfrage AM Fürter: Abwesenheit des Senators Hinsen
N 13.2	Anfrage AM Zander: Zeitplan für die Stadtmöblierung
N 14	Berichte
N 14.1	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 14.1.1	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Beförderung einer Bereichsleitung
N 15.2	Ersatzbeschaffungen von Hardware für die IT-Infrastruktur über Rahmenvertragspartner
N 15.3	Beschaffung einer kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
N 15.4	Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt
N 15.5	Mietvertragsverlängerung von vier Kindertageseinrichtungen
N 15.6	Freigabe zur Ausschreibung von zwei geförderten Quartierswärmemanagements für die Quartiere Kücknitz-Waldhusen und Schlutup.
N 16	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 27.10.2026

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