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Grunddaten

Betreff:: 57. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.09.2026

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Andreas Zander (CDU): Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck	20/0304	zur Kenntnisnahme
Ö 3.1.1	Antwort auf Anfrage VO 20/0304 von AM Andreas Zander (CDU): Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck vom 09.06.2026	20/0304-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu - Nachfrage zur Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)	4/13498-01-01-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.2.1	Antwort zu ergänzenden Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)	VO/2024/13498-02	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"	VO/2023/12846	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"	VO/2023/12846-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting	VO/2024/12912	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4.1	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting	VO/2024/12912-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.5	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren
Ö 3.6	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schwerlastfahrzeuge an der Straße An der Obertrave	20/0556	zur Kenntnisnahme
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	2. Quartalsbericht zum Haushalt 2026	20/0274-01	zur Kenntnisnahme
Ö 4.2	Grundsteuerreform - Abschlussbericht	20/0495	zur Kenntnisnahme
Ö 4.3	1. Jahresbericht des Lübecker "Wir für die Zukunft"-Klimafonds (Berichtszeitraum: 05/2025-04/2026)	20/0415	zur Kenntnisnahme
Ö 4.4	Aktionsplan für die Lübecker Innenstadt (ursprünglich VO/2025/14582)	20/0068	zur Kenntnisnahme
Ö 4.5	Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck	20/0073	zur Kenntnisnahme
Ö 4.6	Wasserstoff in Lübeck	20/0074	zur Kenntnisnahme
Ö 4.7	Kapazitätsbetrachtung des Streckenabschnitts Lübeck Hbf – Schwartau Waldhalle (Abzweig) im Kontext der Eröffnung der Festen Fehmarnbeltquerung	20/0254	zur Kenntnisnahme
Ö 4.8	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft und des Hauptausschusses zum Thema: Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2025	20/0263-04	zur Kenntnisnahme
Ö 4.9	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zum Thema: ÖPNV während der Travemünder Woche	20/0387	zur Kenntnisnahme
Ö 4.10	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Alternative Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße	20/0397	zur Kenntnisnahme
Ö 4.11	Monitoringbericht 2025 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	20/0457	zur Kenntnisnahme
Ö 4.12	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Schulentwicklungsplanung Kücknitz	VO/2025/14587-02	zur Kenntnisnahme
Ö 4.13	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die fristgerechte Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) zur Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung im Planfeststellungsabschnitt Lübeck beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Ö 4.14	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) (Drucksache 20/4474) im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Innen und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages	20/0503	zur Kenntnisnahme
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushalt 2027	20/0249	zur Vorberatung
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2027 - Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	20/0306	zur Vorberatung
Ö 5.3	Jahresabschluss 2025 - Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	20/0307	zur Vorberatung
Ö 5.4	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2027	20/0311	zur Vorberatung
Ö 5.5	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für die Erneuerung, Erweiterung und konzeptionelle Weiterentwicklung des Günter Grass-Hauses	20/0353	zur Vorberatung
Ö 5.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg	20/0377	zur Vorberatung
Ö 5.7	Neustrukturierung Preistarif Nordische Filmtage Lübeck 2026	20/0394	zur Vorberatung
Ö 5.8	Wirtschaftsplan der EBL 2027	20/0392	zur Kenntnisnahme
Ö 5.9	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	20/0407	zur Vorberatung
Ö 5.10	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck	20/0408	zur Vorberatung
Ö 5.11	Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck	20/0461	zur Vorberatung
Ö 5.12	Neufassung der Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (EWS-HL)	20/0468	zur Vorberatung
Ö 5.13	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 195.500 € für das wissenschaftliche Kooperationsprojekt "Lübeck-Atlas"	20/0414	zur Vorberatung
Ö 5.14	Erwerb eines Geschäftsanteils an der Theater Lübeck gGmbH	20/0416	zur Vorberatung
Ö 5.15	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000 Euro für die neue Dauerausstellung im Industriemuseum Herrenwyk	20/0441	zur Vorberatung
Ö 5.16	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 425.300 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2027 der LÜBECKER MUSEEN	20/0443	zur Vorberatung
Ö 5.17	Änderung der Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	20/0460	zur Vorberatung
Ö 5.18	Ankauf des bisher gemieteten Interimsgebäudes (Containeranlage) an der Grundschule Utkiek, Kücknitz	20/0490	zur Vorberatung
Ö 5.19	Freigabe des Ankaufs des bisher gemieteten Interimsgebäudes (Containeranlage) an der Grundschule am Koggenweg und Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung im Haushalt 2026	20/0496	zur Vorberatung
Ö 5.20	Freigabe von refinanzierten Stellen im Bereich Feuerwehr, Abteilung Rettungsdienst	20/0154	zur Entscheidung
Ö 5.21	Freigabe zur Besetzung von zwei neuen Stellen (VZÄ) in den Schulbüros gemäß Haushaltsbegleitbeschluss 2025/14306-01-01	20/0366	zur Entscheidung
Ö 5.22	Beschlussvorlage zur Schaffung einer neuen, befristeten Stelle (mit kw-Vermerk zum 28.02.2030) im Umfang von 1/2 VZÄ als Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen	20/0491	zur Vorberatung
Ö 5.23	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes „Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnen Einrichtung im Heiligen-Geist-Hospital“ aufgrund Überschreitung der Projektkosten von 20% des veranschlagten Gesamtbudgets	20/0512	zur Kenntnisnahme
Ö 5.24	Organisatorische Trennung der Gotthard-Kühl-Schule	20/0354	zur Vorberatung
Ö 5.25	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Planung und Bezuschussung KiTa	20/0505	zur Vorberatung
Ö 5.26	Ahorn-Schule als inklusive Schule: Organisatorische Verbindung des Förderzentrums geistige Entwicklung mit einer neu zu errichtenden Grundschule	20/0401	zur Vorberatung
Ö 5.27	Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Bereich Feuerwehr	20/0489	zur Vorberatung
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag der AM Thorsten Fürter (FDP), Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zur Umwidmung von Stellen für den geplanten Kinder- und Jugendbeirat	20/0352	zur Entscheidung
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Darstellung der Abläufe und Verantwortlichkeiten bei Stromausfällen sowie Priorisierung der Energieversorgung
N 14	Berichte
N 14.1	Bericht über die Jahresabschlüsse 2025 der städtischen Unternehmen
N 14.2	Quartalsbericht II/2026 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14.3	Mietverträge Herreninsel
N 14.4	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 14.4.1	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Ersatzbeschaffung von Einsatzschutzkleidung für den Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck
N 15.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Herrendamm
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland
N 15.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 15.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Falkenhusener Weg
N 15.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Westerstieg
N 15.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Primelpfad
N 15.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg
N 15.12	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop
N 15.13	Kapitaleinlage der Hansestadt Lübeck in die Stadtwerke Lübeck Gruppe in 2026
N 15.14	Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Abberufung einer Bereichsleitung
N 15.15	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Altersteilzeit, Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze und Abberufung einer Bereichsleitung
N 15.16	Freigabe zur Fortsetzung des Projekts Bugenhagen-Schule, Interimsgebäude, Sportplatz Dornestraße, 23558 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR
N 15.17	Ausschreibung Rahmenvertrag wiederkehrende Sachverständigenprüfungen Gefahrenmelde- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen
N 15.18	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung
N 16	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 22.09.2026

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