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Grunddaten

Betreff:: 52. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.05.2026

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026	SI/20/007	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.26		vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf Anfrage des Hauptausschusses zum Thema Sporthalle Falkenwiese	20/0170	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Umweltdaten der Kitas und Schulen nicht verfügbar: Handlungsbedarf im Dashboard-System	VO/2025/13890	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas	VO/2025/13901	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Antwort auf Anfragen des AM Schulte-Ostermann (GAL) im Hauptausschuss zu Ausfällen und technischen Problemen mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen	20/0139	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Stelen im Straßenraum	20/0257	vertagt
Ö 3.4	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck (verschoben von TOP 4.8.3)		vertagt
Ö 3.5	NEU: Anfrage AM Fürter: Nachfrage zu der Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck (VO/2025/14641-01)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Anfrage stellv. AM Dr. Lengen: Notwendigkeit der CO2-Messgeräte in allen Schulen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Anfrage AM Voht: Gesetzliche Notwendigkeit für ein CO2-Dashboard		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Anfrage AM Stolzenberg: Möglicher Fehler im Zwischenbericht Raumplanung IV		zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: Anfrage AM Fürter: Sachstand Veräußerung der Immobilie Schildstraße 12		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	NEU: Anfrage AM Dr. Flasbarth: Langfristiger Finanzplan der SIE		zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	NEU: Anfrage AM Müller-Lornsen: Sachstand Veräußerung Priwallkrankenhaus		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht zum Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim	VO/2023/11920-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	AM Michelle Akyurt (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), Thorsten Fürter (FDP) - Antrag zu: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim	VO/2023/11920-04	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Zentrale Stelle Rettungsdienst, Anstalt öffentlichen Rechts- Kenntnisnahme Wirtschaftsplan 2026, Ergebnisverwendung 2024	20/0014	vertagt
Ö 4.3	Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26	VO/2026/14901	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26	VO/2026/14941	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Feuerwehrgerätehäuser – Sachstandsbericht	20/0127	vertagt
Ö 4.6	Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)	20/0036	vertagt
Ö 4.6.1	AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Anfrage zu Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	VO/2026/14986	vertagt
Ö 4.6.2	Antwort zur Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION) zu den Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo	20/0087	vertagt
Ö 4.6.3	AM Bernhard Simon (CDU): Ergänzende Informationen zu VO/2026/14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	VO/2026/14988	vertagt
Ö 4.6.4	Antwort zur Anfrage AM Bernhard Simon (CDU) zu ergänzenden Informationen zur VO/2026-14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027	20/0083	vertagt
Ö 4.7	Organisationsanpassung GMHL – Vorgehensweise 2026 im Kontext des Haushalts 2026	20/0079	vertagt
Ö 4.8	Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck	20/0136	vertagt
Ö 4.8.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Speicherung und Darstellung der Messdaten, Antrag zu "Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck"	20/0136-04	vertagt
Ö 4.8.2	Am Juleka Schulte-Ostermann (GAL), CO₂-Messdaten mit Raumzuordnung versehen, Antrag zu "Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck"	20/0136-05	vertagt
Ö 4.8.3	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck	20/0136-06	vertagt
Ö 4.9	Änderungen im Busangebot mit Ende der Baumaßnahmen in der Beckergrube zum Fahrplanwechsel 2026/2027	20/0157	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Hansestadt Lübeck	20/0173	ungeändert empfohlen
Ö 5.2	Umsetzung der Kreditkürzung und Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen zum Haushalt 2026	20/0151	ungeändert empfohlen
Ö 5.3	Freigabe einer geförderten Projektstelle	VO/2025/14776	zurückgezogen
Ö 5.4	Aufhebung des Sperrvermerks für zwei Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst und Verlagerung der Stellen in die Einbürgerung der Ausländerbehörde	20/0022	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling	VO/2026/14957	ungeändert empfohlen
Ö 5.5.1	Beantwortung verschiedener Fragen aus dem Hauptausschuss vom 28.04.2026 zur Gründung eines 8. Gymnasiums VO/2026/14957	VO/2026/14957-04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Verlängerung der bestehenden Budgetverträge um ein Jahr	20/0205	ohne Votum weitergegeben
Ö 5.7	Gem. AT - CDU, BÜ90/ DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026 zu VO 2025/14306-01-01 Nr. 6b - Prüfung Zuschuss/max. Höhe Fehlbedarfsausgleich für die Travemünder Woche 2026	20/0030	ungeändert empfohlen
Ö 5.8	Projektfreigabe „Instandsetzung und Teil-Nutzungsänderung Meesenring 8“	20/0050	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Änderungen im Busangebot im Korridor Lübeck – Kücknitz – Travemünde zum Fahrplanwechsel 2026/2027	20/0162	ungeändert empfohlen
Ö 5.10	Projektfreigabe „Bike+Ride-Anlage am Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling Südseite“	20/0163	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Aufhebung von zwei Sperrvermerken - 5.651 Gebäudemanagement	20/0189	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Parkraummanagement(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	20/0125	geändert empfohlen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026	SI/20/007
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antwort: Beschaffung von Multifunktionsgeräten und Arbeitsplatzdruckern für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck aus dem aktuellen Rahmenvertrag der GMSH
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen
N 15.2	Vergabe der Arztgestellung für die Tele-Notfallmedizin am Standort Lübeck
N 15.3	Kostensteigerung - Neugestaltung Beckergrube
N 15.4	Mühlenweg-Schule, Neubau Mensagebäude (Ganztagsausbau an Grundschulen)
N 16	Verschiedenes
N 16.1	NEU: AM Akyurt: Stellungnahme des Bereiches Recht zu der Vorlage 20/0077
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahme Bereich Recht - Wortprotokolle und Aushändigung von Kopien der Tonaufzeichnungen von Ausschusssitzungen			(wie Dokument)	45,4 kB

Hauptausschuss - 26.05.2026

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