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Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.09.2026

Uhrzeit:: 12:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Tagesordnungspunkt Einwohner: innenfragestunde Frage von Herrn Haase Thema: Herreninsel	20/0529	zur Kenntnisnahme
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2026	SI/20/042
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bzgl.: Austauschantrag zu VO 20/0047 von AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION LÜBECK): Ergänzung der Gedenkstätte in der Hafenstraße um die Namen der Getöteten (20/0047-02).	20/0047-03	zur Entscheidung
Ö 5.2	Empfehlung per Dringlichkeit des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung aus dem Antrag VO 20/0500 Antrag AM Katja Mentz (GAL): Nachhaltige Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und Förderung der Biodiversität vom 15.09.2026(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	20/0500-01	zur Entscheidung
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen - weitere Fragen	VO/2025/14436-01	zur Kenntnisnahme
Ö 6.2	Haushalt 2027 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse(Die Vorlage wird mit der VO 20/0535 eingestellt werden und nicht, wie ursprünglich vorgesehen als Antwort, sondern als Beschlussvorlage. Diese Vorlage wird, wenn sie nachgereicht wurde, dem TOP 9.29 zugeordnet und ist mit der Beschlussvorlage zum Haushalt 2027 zu beschließen.)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Aktionsplan für die Lübecker Innenstadt (ursprünglich VO/2025/14582)(Im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und im Wirtschaftsausschuss/EBL vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	20/0068	zur Kenntnisnahme
Ö 7.2	Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck	20/0073	zur Kenntnisnahme
Ö 7.3	Wasserstoff in Lübeck	20/0074	zur Kenntnisnahme
Ö 7.4	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Vereinfachte Nutzung von erneuerbaren Energien – Wegfall Genehmigungserfordernis in Erhaltungssatzungen“	20/0121-03	zur Kenntnisnahme
Ö 7.5	Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“(Der Bericht wurde in der lezten Bürgerschaft vertagt bis zur Beratung des Antrags (TOP 7.5.1) hierzu. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Berichtes, gemeinsam mit dem Antrag zu TOP 7.5.1 in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	20/0248	zur Kenntnisnahme
Ö 7.5.1	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße /am Kanal(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss, gemeinsam mit dem Bericht zu TOP 7.5 (VO 20/0248), mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	20/0248-01	zur Entscheidung
Ö 7.5.2	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag: Fraktion Linke & GAL, Antrag zum Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße / am Kanal	20/0248-02	zur Entscheidung
Ö 7.6	Kapazitätsbetrachtung des Streckenabschnitts Lübeck Hbf – Schwartau Waldhalle (Abzweig) im Kontext der Eröffnung der Festen Fehmarnbeltquerung	20/0254	zur Kenntnisnahme
Ö 7.7	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft und des Hauptausschusses zum Thema: Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2025	20/0263-04	zur Kenntnisnahme
Ö 7.8	Verschmelzung der IT-Organisationen der städtischen Senior:InnenEinrichtungen und der Hansestadt Lübeck	20/0369	zur Kenntnisnahme
Ö 7.9	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zum Thema: ÖPNV während der Travemünder Woche	20/0387	zur Kenntnisnahme
Ö 7.10	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Anpflanzung von Straßenbäumen	VO/2023/12761-03	zur Kenntnisnahme
Ö 7.11	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Alternative Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße	20/0397	zur Kenntnisnahme
Ö 7.12	1. Jahresbericht des Lübecker "Wir für die Zukunft"-Klimafonds (Berichtszeitraum: 05/2025-04/2026)	20/0415	zur Kenntnisnahme
Ö 7.13	Monitoringbericht 2025 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	20/0457	zur Kenntnisnahme
Ö 7.14	Bericht zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zum Wanderweg Schärenweg	VO/2024/13739-02	zur Kenntnisnahme
Ö 7.15	Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung - Statusbericht 2026	VO/2024/13808-04	zur Kenntnisnahme
Ö 7.16	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Schulentwicklungsplanung Kücknitz	VO/2025/14587-02	zur Kenntnisnahme
Ö 7.17	Grundsteuerreform - Abschlussbericht	20/0495	zur Kenntnisnahme
Ö 7.18	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) (Drucksache 20/4474) im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Innen und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages	20/0503	zur Kenntnisnahme
Ö 7.19	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die fristgerechte Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) zur Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung im Planfeststellungsabschnitt Lübeck beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).(Der Bericht wird nachgereicht.)		zur Kenntnisnahme
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.2 bis 8-6 en bloc.)
Ö 8.1	Besetzung von Ausschüssen aufgrund der durch die Bürgerschaft am 30.04.2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck(Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht. Die Vorlagen werden ggf. nachgereicht)
Ö 8.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	20/0499	zur Entscheidung
Ö 8.3	Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde	20/0518	zur Entscheidung
Ö 8.4	FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales	20/0524	zur Entscheidung
Ö 8.5	Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport	20/0530	zur Entscheidung
Ö 8.6	Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Hauptausschuss	20/0531	zur Entscheidung
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Freigabe zur Besetzung von zwei neuen Stellen (VZÄ) in den Schulbüros gemäß Haushaltsbegleitbeschluss 2025/14306-01-01(Diese Vorlage muss vor der Beratung zum Haushalt abgestimmt werden.)	20/0366	zur Entscheidung
Ö 9.2	Neustrukturierung Preistarif Nordische Filmtage Lübeck 2026(Diese Vorlage muss vor der Beratung zum Haushalt abgestimmt werden.)	20/0394	zur Entscheidung
Ö 9.3	Beschlussvorlage zur Schaffung einer neuen, befristeten Stelle (mit kw-Vermerk zum 28.02.2030) im Umfang von 1/2 VZÄ als Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen(Diese Vorlage muss vor der Beratung zum Haushalt abgestimmt werden.)	20/0491	zur Entscheidung
Ö 9.4	Haushalt 2027(Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung der Beratungen zum Haushalt. Die Beratungen sollen im Anschluss an TOP 4 erfolgen. Der Ältestenrat empfiehlt, zuerst über die Haushaltsbegleitanträge der Fraktionen zu beraten, hiernach über die Anträge zum Haushalt der Beiräte, dann über die Empfehlungen/Anträge der Ausschüsse zum Haushalt und hiernach über die zum Haushalt abzustimmenden Verwaltungsvorlagen (TOP 9.1 - 9.3, TOP 9.29))	20/0249	zur Entscheidung
Ö 9.4.1	CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Haushaltsbegleitbeschluss zu: Haushalt 2027	20/0249-01	zur Entscheidung
Ö 9.4.2	BM Voht: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2027	20/0249-04	zur Entscheidung
Ö 9.4.3	BM Lothar Möller: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2027 Neue Einnahmen erschließen – statt Bürger und Unternehmen zusätzlich zu belasten	20/0249-08	zur Entscheidung
Ö 9.4.4	Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2027	20/0249-05	zur Entscheidung
Ö 9.4.5	Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2027	20/0249-06	zur Entscheidung
Ö 9.4.6	Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2027	20/0249-07	zur Entscheidung
Ö 9.4.7	Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2027: personelle Verstärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Stadtteil St. Jürgen	20/0249-09	zur Entscheidung
Ö 9.4.8	Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2027: Anpassung und Dynamisierung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit / Jugendverbandsarbeit in der Hansestadt Lübeck ab dem 01.01.2027	20/0249-10	zur Entscheidung
Ö 9.4.9	SPD: Haushaltsbegleitbeschluss zu: Haushalt 2027	20/0249-11	zur Entscheidung
Ö 9.5	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2027	20/0289	zur Entscheidung
Ö 9.6	Wirtschaftsplan 2027 - Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	20/0306	zur Entscheidung
Ö 9.7	Wirtschaftsplan der EBL 2027	20/0392	zur Entscheidung
Ö 9.8	Jahresabschluss 2025 - Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	20/0307	zur Entscheidung
Ö 9.9	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2027	20/0311	zur Entscheidung
Ö 9.10	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Absatz 1 Gemeindeordnung SH im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Sanierung und Erweiterung Heinrich-Mann-Schule (HMS), Brüder-Grimm-Ring 6 - 8	20/0389	zur Entscheidung
Ö 9.11	Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Bereich Feuerwehr	20/0489	zur Entscheidung
Ö 9.12	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Planung und Bezuschussung KiTa	20/0505	zur Entscheidung
Ö 9.13	Ahorn-Schule als inklusive Schule: Organisatorische Verbindung des Förderzentrums geistige Entwicklung mit einer neu zu errichtenden Grundschule	20/0401	zur Entscheidung
Ö 9.14	Organisatorische Trennung der Gotthard-Kühl-Schule	20/0354	zur Entscheidung
Ö 9.15	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg	20/0377	zur Entscheidung
Ö 9.16	Neufassung der Satzung des Jugendamtes	20/0357	zur Entscheidung
Ö 9.17	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	20/0407	zur Entscheidung
Ö 9.18	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck	20/0408	zur Entscheidung
Ö 9.19	Änderung der Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	20/0460	zur Entscheidung
Ö 9.20	Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck	20/0461	zur Entscheidung
Ö 9.21	Neufassung der Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (EWS-HL)	20/0468	zur Entscheidung
Ö 9.22	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für die Erneuerung, Erweiterung und konzeptionelle Weiterentwicklung des Günter Grass-Hauses	20/0353	zur Entscheidung
Ö 9.23	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 195.500 € für das wissenschaftliche Kooperationsprojekt "Lübeck-Atlas"	20/0414	zur Entscheidung
Ö 9.24	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000 Euro für die neue Dauerausstellung im Industriemuseum Herrenwyk	20/0441	zur Entscheidung
Ö 9.25	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 425.300 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2027 der LÜBECKER MUSEEN	20/0443	zur Entscheidung
Ö 9.26	Erwerb eines Geschäftsanteils an der Theater Lübeck gGmbH	20/0416	zur Entscheidung
Ö 9.27	Ankauf des bisher gemieteten Interimsgebäudes (Containeranlage) an der Grundschule Utkiek, Kücknitz	20/0490	zur Entscheidung
Ö 9.28	Freigabe des Ankaufs des bisher gemieteten Interimsgebäudes (Containeranlage) an der Grundschule am Koggenweg und Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung im Haushalt 2026	20/0496	zur Entscheidung
Ö 9.29	Haushalt 2027 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse(Diese Vorlage wird nachgereicht und ist zusammen mit dem Haushalt 2027 zu beraten (s. hierzu ursprünglich TOP 6.2).)
Ö 10	Anträge der Fraktionen(Es liegt nichts vor.)
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026	SI/20/041
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2026	SI/20/042
N 13	Anträge der Fraktionen
N 14	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 15	Berichte
N 15.1	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 15.1.1	Vermietung von Gebäuden in Lübeck Niendorf
N 15.2	Mietverträge Herreninsel
N 16	Beschlussvorlagen
N 16.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Herrendamm
N 16.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof
N 16.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 16.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch
N 16.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland
N 16.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 16.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Falkenhusener Weg
N 16.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Westerstieg
N 16.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Primelpfad
N 16.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg
N 16.11	Kapitaleinlage der Hansestadt Lübeck in die Stadtwerke Lübeck Gruppe in 2026
N 16.12	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Planung und Bezuschussung KiTa
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 24.09.2026

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