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Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.07.2025

Uhrzeit:: 16:32

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025(Anlage wird nachgereicht)	SI/2025/765	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu After-Work-Party trotz Haushaltssperre(Zurückgestellt am 26.11.24)	VO/2024/13746	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II(Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14310	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.2	Antwort auf die Anfragen des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party	VO/2025/14310-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling"(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14169	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Fürther (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling" (VO/2025/14169)	VO/2025/14169-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen): NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller(Es ist erforderlich, die TO um diesen TOP im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2025/14403	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Rückkehr von Straftätern und Gefährdern	VO/2025/14445	vertagt
Ö 3.5	AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025	VO/2025/14455	vertagt
Ö 3.6	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinungszeitpunkt des Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit dem stellenplanbezogenen Haushaltsbegleitbeschluss für das Jahr 2025		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinungszeitpunkt zweier Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Aktueller Arbeitsstand zum Fernwärmeausbau		vertagt
Ö 3.9	NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Problematische Raumsituation in der Grundschule Grönauer Baum		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mehrgenerationenhaus Eichholz	VO/2025/14311	zurückgezogen
Ö 4.2	Treibhausgasneutrale Verwaltung	VO/2025/14197	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN	VO/2025/14340	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement	VO/2025/14168	vertagt
Ö 4.5	Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung	VO/2024/13609-01	vertagt
Ö 4.6	Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster	VO/2025/14399	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Zurückgestellt am 08.07.25)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 4.8	Zwischenbericht Raumplanung IV(Zurückgestellt am 08.07.25)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 4.9	Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung	VO/2025/14395	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG	VO/2025/14396	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verkauf weitere Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG	VO/2025/14325	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen	2025/14347-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	VO/2024/13648-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.4.1	Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass(Liegt nun vor)	VO/2024/13648-03	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Wirtschaftsplan der EBL 2026	VO/2025/14313	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen	VO/2025/14296	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.744.000,00 Euro	VO/2025/14278	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025	VO/2025/14264	vertagt
Ö 5.9	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde	VO/2025/14121-02	geändert beschlossen
Ö 5.10	Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss	VO/2025/14331	vertagt
Ö 5.11	148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss	VO/2025/14339	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss	VO/2025/14356	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2025/14390	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer(Liegt nun vor)	VO/2025/14398	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen" Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck	VO/2025/14424	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2025/14427	ungeändert beschlossen
Ö 5.16.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte	VO/2025/14427-01	abgelehnt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überwiesen in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft -Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 6.2	AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck(Überwiesen in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25)	VO/2025/14326	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Demnächst erscheinende Gremienvorlagen des Frauenbüros		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Bundeskonferenz der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten 2026 in Lübeck		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025	SI/2025/765
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
N 12.2	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 12.2.1	Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01)
N 12.3	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereichs Soziale Sicherung
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 14.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 14.3	Ersatzbeschaffungen von Servern für die IT-Infrastruktur über Dataport
N 14.4	Abschluss eines Vertrags mit der MACH AG zur Laufzeitverlängerung der Finanzsoftware
N 14.5	Verkauf eines Grundstücks in der Schlutuper Straße
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Isegrimmstraße
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Reetweg
N 14.8	Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen
N 14.8.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu VO/2025/14324 Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen
N 14.9	Verkauf eines Grundstückes in der Schönböckener Straße
N 14.10	Betrieb der dezentralen Netzwerke und Serversysteme an den 51 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
N 14.11	Abberufung der kommissarischen Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Werkleitung als Direktor der Lübecker Schwimmbäder
N 14.12	Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 22.07.2025

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