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Grunddaten

Betreff:: 16. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 11.06.2024

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024(Anlage wird nachgereicht)	SI/2024/534	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung?(Zurückgestellt am 21.02.23)	VO/2023/11878	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung(Zurückgestellt am 14.03.23)	VO/2023/12041	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.2	Antwort auf Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung	VO/2023/12041-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf Nachfrage zu der mündlichen Frage des AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtische Gesellschaften und Betriebe	VO/2024/13266	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt	VO/2024/13338	vertagt
Ö 3.4	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Einhaltung des Zeitplans für den kommunalen Wärmeplan		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Signale zum Erhalt der Fördermittel für das Buddenbrookhaus		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung der Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Akyurt: Beantwortung der Anfrage bzgl. öffentlich gefördertem Wohnungsbau		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage der Übersicht über offene Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13241	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13171	vertagt
Ö 4.2.1	AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13171-02	vertagt
Ö 4.2.2	Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13171-03	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Konzept Housing First zum Haushaltsbegleitbeschluss CDU, BÜ 90 / Grüne und FDP - Haushalt 2024 (Punkt 2.6)	3/12437-02-01-02	geändert beschlossen
Ö 5.2	Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage	VO/2024/13193	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise	VO/2024/13205	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR	VO/2024/13199	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13273-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13274-01	vertagt
Ö 6.3	AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13275-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13281 Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13281-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: Mündl. Anmerkung der Senatorin Frank: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink unter TOP 3.6		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024	SI/2024/534
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht 1/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Versetzung der Bereichsleitung Archiv in den Ruhestand, Abberufung der Bereichsleitung Archiv, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung Archiv
N 14.2	Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatzfunktion) für die Zeit vom 01.10.24 bis zum 30.09.2026 für die Verwaltung der Hansestadt Lübeck (ohne Schulen und Eigenbetriebe)
N 14.3	Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung im Vorprojekt "MACH-Ablösung"
N 14.4	Europaweite Ausschreibung gem. § 15 VgV zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistungen und Ersatzbeschaffungen für die Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 28.05.24 öffentl. Teil			öffentlich	586,7 kB

Hauptausschuss - 11.06.2024

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