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Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 02.06.2015

Uhrzeit:: 16:01

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/691
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter(Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02479	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2015/02724	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Zuschussverträge mit freien Trägern	VO/2015/02665	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-HolsteinÜberweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014(Zurückgestellt am 04.11.2014.)	VO/2014/02024	zurückgezogen
Ö 8.2	Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015(Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02530	abgelehnt
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.06.2015	VO/2015/02730	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration(Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.3	Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck(Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.4	Vorstellung der "Willkommensbroschüre"(Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.5	Nachfolge Frau Böhme (Stabsstelle Gesundheitsförderung)
Ö 9.6	Neue Räume für die Lübecker Tafel e.V.
Ö 9.7	Einführung LübeckCard
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Stand Budgetverhandlungen mit den freien TrägernAnfrage des AM Antje Jansen(Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 10.2	Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu	VO/2015/02681	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel(Zurückgestellt am 03.02.2015, 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02293	zurückgezogen
Ö 11.2	Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen(Zurückgestellt am 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02389	vertagt
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/691
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Anfragen
N 17	Verschiedenes
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Soziales - 02.06.2015

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