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Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.06.2014

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014	SI/2014/487	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014	SI/2014/447	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort des Bereichs Logistik, Statistik und Wahlen betr. Auftragsvergabe Postdienstleistungen (Anfrage von Herrn Lindenau vom 06.05.14)		vertagt
Ö 3.2	Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299)	VO/2014/01665	vertagt
Ö 3.3	Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Quartalsweise Steuereinnahmen der Hansestadt Lübeck im Jahr 2014 (Gewerbesteuer usw.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Präsentation Jahresabschluss 2010 (Stabsstelle Bilanzen)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen	VO/2014/01676	vertagt
Ö 3.6	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung	VO/2014/01677	vertagt
Ö 3.7	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL	VO/2014/01678	vertagt
Ö 3.8	Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen	VO/2014/01679	vertagt
Ö 3.9	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Mietvertrag für die städt. Kita Schlutup
Ö 3.10	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Übernahme von Personalkosten des FB 5 durch eine städt. Gesellschaft
Ö 3.11	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederherrichtung eines Platzes in Groß Steinrade
Ö 3.12	Anfrage von Herrn Krause betr. Beschaffung von Containern für die Schule Groß Steinrade
Ö 3.13	Anfrage von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht einer von Abschiebung bedrohten Russin
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2014/01557	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck(Hinweis: Druckversion nur für die regulären HA-Mitglieder !)	VO/2014/01531	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenbericht Projekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2014/01533	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Aktuelle Situation Flughafen Lübeck; Beantwortung noch offener Fragen - öffentlicher Teil -(Umgeteilt und zurückgestellt am 06.05.14. Hierzu werden die Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Lübeck und Stadtwerke Lübeck GmbH anwesend sein.)	VO/2014/01592	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"	VO/2014/01340	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Lübecker Public Corporate Governance Kodex(Zurückgestellt am 06.05.14.)	VO/2014/01428	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen	VO/2014/01553	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014	VO/2014/01474	geändert beschlossen
Ö 5.4	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Astrid-Lindgren-Schule über 50.000 Euro	VO/2014/01445	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro	VO/2014/01447	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Ankauf für die Sammlung St. Annen	VO/2014/01502	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Digitalisierung der Völkerkundesammlung	VO/2014/01503	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"	VO/2014/01520	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee –	VO/2014/01588	geändert beschlossen
Ö 5.10	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660)	VO/2014/01589	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss	VO/2014/01600	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht Frau Liliya Witt
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014	SI/2014/487
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014	SI/2014/447
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Aktuelle Situation Flughafen; Beantwortung noch offener Fragen - nichtöffentlicher Teil -
N 11.1.1	Zukunft Flughafen Lübeck - Sachstand
N 11.2	Organisationsuntersuchung Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Sen. Schindler)
N 11.3	Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe
N 11.4	Anfrage von Herrn Zander betr. Ausschreibung der Stelle Fachbereichsleitung Kultur und Bildung
N 11.5	Anfrage von Herrn Zander zum Verfahren Bebauung des Stadtwerke-Grundstücks in der Moislinger Allee durch den Investor IMETAS
N 11.6	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Veräußerung des Marktleiterbüros am Meesenplatz
N 11.7	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Besetzungsverfahren Geschäftsführung LTM
N 12	Berichte
N 12.1	SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 12.5	Quartalsbericht I/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.6	Mündl. Sachstandsbericht betr. Schulgarten (Senator Boden)
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheit, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Feststellung der erfolgreichen Ableistung der Probezeit, Beförderung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit)
N 13.2	Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg
N 13.3	Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg
N 13.4	Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)
N 13.5	Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Rehderbrücke (BW Nr. 25)
N 13.6	Vergabe eines Ingenieurauftrags zur örtlichen Bauüberwachung des Ersatzneubaus der Straßenbrücke Reecke (5.660)
N 13.7	Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung LP 3 und 4 Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)
N 13.8	Vergabe des Auftrags: Gutachten für die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit und zu Organisationsstrukturen der Feuerwehren der Städte Lübeck und Kiel
N 13.9	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu den Entwicklungstendenzen im Ostseeverkehr und der Ermittlung der aktuellen Terminalkapazitäten (5.691)
N 13.10	Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"
N 13.11	Vergabe des Bauauftrags für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)
N 13.12	Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 10.06.2014

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