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Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.04.2014

Uhrzeit:: 16:37

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014	SI/2014/284	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzung der Bürgerschaft im September; hier: Terminverschiebung des Hauptausschusses (Herr Lindenau)
Ö 3.2	Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg(Zurückgestellt am 25.03.14.)	VO/2014/01273	vertagt
Ö 3.3	Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße(Die Anfrage wurde zur Sitzung am 25.03. umgeteilt.)	VO/2014/01495
Ö 3.3.1	Antwort auf eine Anfrage betr. Verwaltungsgebäude Katharinenstraße (Sen. Boden)(Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01501	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Investitiionsvorhaben IBG in Dänischburg
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Rathcke betr. staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Beamte der Berufsfeuerwehr
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Zander betr. Erneuerung der Pflasterung an der Obertrave
Ö 3.7	Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Straßenbelag in der Breite Straße
Ö 3.8	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Bündelung der Nachmittagsbetreuung in Kitas und Schulen
Ö 3.9	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederbesetzung der Stelle der Geschäftsführung der LTM
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"(Zurückgestellt am 25.03.14.)	VO/2014/01377	vertagt
Ö 4.2	Umfirmierung der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH in Netz Lübeck GmbH(Der Bericht liegt jetzt vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01504	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Lübecker Public Corporate Governance Kodex(Zurückgestellt am 25.03.14.)	VO/2014/01428	vertagt
Ö 5.2	3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)(Zurückgestellt am 25.03.14.)	VO/2014/01389	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Spende zugunsten der HL	VO/2014/01230	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Lübeck Moisling	VO/2014/01356	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag der Ausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff betr. Hansetag in Lübeck - Solidarität mit verfolgten Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Hansestädten	VO/2014/01487	geändert beschlossen
Ö 7.2	Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff zu VO/2014/01488 betr. StadtbildpflegerIn: Unverzügliche Wiederbesetzung zu Oktober 2014	VO/2014/01525	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014	SI/2014/284
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Planung Neubau Gerätehaus der FF Lübeck-Kücknitz
N 11.2	Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verkauf des Grundstücks Fliegerweg 5-7 und Erschließungskosten
N 11.3	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Koordinierung von Spendenannahmen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.2	SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe eines Auftrags zur Erneuerung der Einsatzleitstellentechnik bei der Feuerwehr der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)
N 13.3	Beginn der Ausschreibung Flächenbefestigung Seitenrampe Anleger 7 am Skandinavienkai (5.691)
N 13.4	Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Hüxtertorbrücke (BW Nr. 7) (5.660)
N 13.5	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten
N 13.6	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung der Westfassade Koberg, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck
N 13.7	Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Umnutzung städt. Untersuchungsamt zum Verwaltungsstandort Katharinenstr. 35, 23554 Lübeck
N 13.8	Straßensanierungen 2014 im nachgeordneten Gemeindestraßennetz (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 08.04.2014

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