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Grunddaten

Betreff:: 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 08.05.2013

Uhrzeit:: 16:33

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013		ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Nachträgliche Information des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses über Zustimmung zu überplanmäßigen Bewilligungen über 100 T€; hier: Sanierung der Toiletten im Katharineum	VO/2013/00491	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kürzungen des Haushalts 2013	VO/2013/00514	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 2 betr. Erbbauzinsanpassung(Anfrage von AM Herrn Lötsch vom 17.04.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 – Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00498	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 an den Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalentwicklung(Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00446	vertagt
Ö 6.2	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431)(Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00492
Ö 6.2.1	Informationen zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431)	VO/2013/00530	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Sitzung des FiPA am 22.5.2013
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Abbruch ehm. Hanse-Schule, Fischstr. 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Rück- und Abbrucharbeiten
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beginn der Ausschreibung für die automatische Lok- und Wagennummernerkennungsanlage für die Hafenbahn (5.691)
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1.1.2.1 ZustO der Bürgerschaft vom 27.09.2012 Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 HL, Neubau einer Mensa, Gewerk: Rohbauarbeiten
N 14	Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
N 14.1	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss - 08.05.2013

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