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Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.11.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013	SI/2013/098	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL (Gesamthafen)(Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13)(Zurückgestellt am 12.11.13.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine"(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/01020	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL)(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/01047	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort FB 5 betr. Werbeflächen; hier: Übersicht der bisherigen sowie neuen Standorte auf der Altstadtinsel(Anfrage von AM Böhm vom 12.11.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort FB 1 (Bereich POS) - Personalbericht 2013; Anfrage AM Herr Rottloff vom 29.10.13 zu Aufstiegen mD / gD; Abwanderungsbewegungen von Personal zu Umlandgemeinden	VO/2013/01064	vertagt
Ö 3.5	Antwort FB 5 betr. Vergabemitteilungen; hier: Aufträge über 25.000,-- EUR (Anfrage von AM Freitag vom 12.11.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Text der internen Stellenausschreibung "Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung"	VO/2013/01095	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Erhöhung der Vorhaltung im Rettungsdienst - Einstellung von 10 zusätzlichen Brandmeister-Anwärtern zur Besetzung eines zusätzlichen 24-Std. Rettungswagen an der Feuerwache 3(Zur Information des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Hauptausschusses.)	VO/2013/01107	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage AM Lars Rottloff betr. Zinsderivate-VO/2013/01116		vertagt
Ö 3.9	Anfrage AM Lars Rottloff betr. Gewerbesteuer IKEA-VO/2013/01124
Ö 3.10	Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Überlassung Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken - VO/2013/01115		vertagt
Ö 3.11	Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Haushaltsausgabereste
Ö 3.12	Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Weiterleitung einer Einladung des AsJ und MuVie an das Forum für Migrantinnen und Migranten
Ö 3.13	Anfrage AM Andreas Zander betr. Verlust eines Dienstsiegels
Ö 3.14	Anfrage AM Andreas Zander betr. Räumung eines Grundstücks in der Wielandstraße
Ö 3.15	Anfrage AM Andreas Zander betr. Erbpachtangelegenheit
Ö 3.16	Anfrage AM Andreas Zander betr. befristete Einstellung eines Bilanzbuchhalters/einer Bilanzbuchhalterin
Ö 3.17	Anfrage AM Anette Röttger betr. austretendes Sickerwasser Deponie Niemark
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Projektabschlussbericht NKF/Doppik(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/00900	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zusammenlegungsmöglichkeiten der Gesellschaften KWL, WiFö, LTM und MuK	VO/2013/00987	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Unternehmensgegenstände und Marketingmaßnahmen städtischer Beteiligungsgesellschaften	VO/2013/00988	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Preiswerten Wohnraum erhalten	VO/2013/00966	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten	VO/2013/00977	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Auswirkungen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2012 auf die Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH	VO/2013/01012	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Neuordnung Gründungsviertel	VO/2013/00734	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 – Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00924	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm. - Erteilung einer überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Umbau und Erweiterung Schule Tremser Teich"	VO/2013/01005	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe	VO/2013/01015	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/00991	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/00950	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/00851	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck(Zurückgestellt am 12.11.13.)	VO/2013/00945	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG	VO/2013/00940	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2013/00970	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck - Schwerpunkte 2013 und 2014 -	VO/2013/01010	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01056	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm	VO/2013/00969	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012	VO/2013/01017	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/00952	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01021	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)	VO/2013/00904	geändert beschlossen
Ö 5.14	Bebauungsplan 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss	VO/2013/00963	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR (5.660)	VO/2013/01013	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Planstraße A zum IKEA-Fachmarkt und Aufweitung der Dänischburger Landstraße (5.660)	VO/2013/01063	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Nachforderungen der FB zum Haushalt
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013	SI/2013/098
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 11.1	Anfrage AM Andreas Zander betr. Unbefristete Niederschlagung: Vorlage: VO/2013/01008 Sitzung HA 12.11.2013
Ö 11.2	Anfrage AM Andreas Zander betr. Gewerbesteuer IKEA
Ö 11.3	Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Verkauf eines Erbpachtgrundstücks in der Kahlhorststraße
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht III/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Erbbaurechtsverträge
N 12.3	Mitteilung einer Eilentscheidung zum Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"
N 13.2	Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus
N 13.3	Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes; hier: Fahlenkampsweg
N 13.4	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin
N 13.5	KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel
N 13.6	Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkananl/Kanaltrave (5.691)
N 13.7	Auftragsvergabe gemäß HOAI: topografische Vermessungen zur Ergänzung der "Digitalen Stadtgrundkarte" (DSGK) und für das Pavement-Management-System PMS (660)
N 13.8	Genehmigung der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Straßenbrücke Reecke sowie der zugehörigen Inge-nieurleistungen (5.660)
N 13.9	Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Spundwand im Vorwerker Hafen, Anleger 4 (5.691)
N 13.10	Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrages
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 26.11.2013

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