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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.09.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013	SI/2013/095
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Herreninsel - Umgang der Verwaltung mit den ausgelaufenen Verträgen(Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)	VO/2013/00895	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Erbpacht - Umgang der Verwaltung mit auslaufenden Erbpachtverträgen(Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)	VO/2013/00896	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau aus dem FiPA am 24.04.2013 betr. Umfang der Haushaltsauszahlungsreste und Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen	VO/2013/00883	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von Frau Akyurt betr. Äußerungen des Bürgermeisters im Zusammenhang mit dem Investitionsvorhaben in Travemünde (ehem. Kittner-Gelände)
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Zander betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine		vertagt
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Lindenau betr. wirtschaftliche Situation der LHG und Klärung der Aussagen über eine angestrebte 12 %ige Rendite		vertagt
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Zander betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte
Ö 3.8	Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Doppik und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre
Ö 3.9	Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. aktuelle Gerichtsentscheidung zur Übernachtungssteuer
Ö 3.10	Mitteilung von Herrn Senator Boden betr. Sponsoring der Wasserspiele in der City
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Zusammenhang mit der Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel(Der angekündigte Bericht liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00882	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)	VO/2013/00760	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	"Keine Wildtiervorführung in Lübeck" Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen	VO/2013/00766	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)	VO/2013/00797	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2	VO/2013/00809	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)	VO/2013/00547	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL)	VO/2013/00798	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder	VO/2013/00800	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen	VO/2013/00811	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012	VO/2013/00816	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00846	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013(Es ist vorgesehen, die Tagesordung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2013/00891	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013	SI/2013/095
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Mitteilung des Bürgermeisters betr. staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen bei den Stadtwerken und in Privathaushalten
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 13.2	Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
N 13.3	Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)
N 13.4	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten
N 13.5	Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660)
N 13.6	Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)
N 13.7	Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 24.09.2013

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