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Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.08.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013	SI/2013/250	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013	SI/2013/091
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013	SI/2013/251
Ö 2.4	Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 08.05.2013	VO/2013/00679	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Übersicht der Sitzungstermine(Die Terminübersicht ist als Anlage der Tagesordnung beigefügt !)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)	VO/2013/00544	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – 2. Halbjahr	VO/2013/00468	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zwischenbericht 1/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013	VO/2013/00549	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Ergebnishaushalt 2014 - Fachbereichseckwerte	VO/2013/00550	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Projektabschlussbericht NKF/Doppik	VO/2013/00695	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Konzept Führungskräfteentwicklung bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00532	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)	VO/2013/00395	geändert beschlossen
Ö 4.7	1. Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke (5.660)	VO/2013/00602	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)	VO/2013/00547	vertagt
Ö 5.2	Änderung der Entgeltordnung zur Einführung eines Schleppercents (5.691)(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)	VO/2013/00764	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Umsetzung Kailine		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013	SI/2013/250
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013	SI/2013/091
N 10.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013	SI/2013/251
N 10.4	Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (nichtöffentlich) am 08.05.2013
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht I/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR(Redaktionsschluss 03.04.2013)
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 03.04.2013)
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 30.04.13)
N 12.5	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss 17.04.13)
N 12.6	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss: 26.06.2013)
N 12.7	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss: 20.06.2013)
N 12.8	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung eines Loses für die Baumaßnahme "Umbau Anleger 7 am Skandinavienkai" (5.691)
N 12.9	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Umgestaltung der Untertrave" (Europäisches Hansemuseum) (5.660)
N 12.10	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,-, Erdgaslieferung ab 2014
N 12.11	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR betr. Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
N 12.12	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR, BSZ Innenstadt/Hanse-Schule, Trakt 3, Gewerk: Fassadenarbeiten
N 12.13	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung der Durchführung der Baumaßnahme "Erneuerung der Gleise 5 und 6 im Bahnhof Lübeck - Skandinavienkai" (5.691)
N 12.14	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 €; hier: Projekt "Deckensanierung K 20, Waldhusener Weg" (5.660)
N 12.15	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 €; hier: Projekt "Grundhafte Sanierung B 75, Marlistraße" (5.660)
N 12.16	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Mitten in Lübeck, BA 3.2 Untere Schrangen" (5.660)
N 12.17	Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Erteilung eines Bau-auftrages über 175.000 EUR; hier: Vollerneuerung des Dünnbelages auf der Brückenklappe der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Trennsystem OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Domkirchhof 1-3, 5-6 und Mühlenstraße 74, 23552 Lübeck
N 13.2	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Deckensanierung Stadtschule Travemünde
N 13.3	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 €; hier: K 18, Fahrbahnsanierung Wesloer Landstraße (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Termine 2. Halbjahr 2013			(wie Dokument)	23,5 kB

Hauptausschuss - 13.08.2013

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