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Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 11.11.2014

Uhrzeit:: 16:34

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2014	SI/2014/290	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2015 (Vorsitzender)	VO/2014/02036	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Domains der Hansestadt Lübeck (VO/2014/01905)(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01976	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Werbung auf der Internetseite der Stadt (VO/2014/01904)(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01975	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf Anfrage der BM/AM Silke Mählenhoff bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel	VO/2014/02059	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der "Verkehrssicherung" auf der Nördlichen Wallhalbinsel(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01977	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage des BM/AM Herrn Zander bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel	VO/2014/02058	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort auf eine Anfrage von Herrn Christopher Lötsch im Hauptausschuss am 16.09.2014 (TOP 3.16) und am 07.10.2014 (TOP 3.7) betr. Folgekosten im Zusammenhang mit der Sanierung bzw. dem Neubau der Hubbrücke (5.660)	VO/2014/02031	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01963	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Antwort auf die Anfrage von BM/AM Lüttke VO/2014/01963 bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke	VO/2014/02030	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zur Siedlung Herreninsel(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01978	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8.1	Antwort auf Anfrage AM Zander zur Herreninsel	VO/2014/02057	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage von Andreas Zander: Engagement des Bürgermeisters für die Beteiligung der Stadt(Zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/01979	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anfrage von Volker Krause - Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen(Zurückgestellt am 07.10.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2014/01989	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02010	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11.1	Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6	VO/2014/02048	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Anfrage von BM Andreas Zander: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02011	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12.1	Antwort auf die Anfrage vom BM Andreas Zander betr.: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter	VO/2014/02055	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02012	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen (VO/2014/02012) (5.691)	VO/2014/02033	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02013	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese	VO/2014/02053	zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02014	vertagt
Ö 3.16	Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr"(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2014/02015	vertagt
Ö 3.17	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Seniorenbeirat(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02016	zur Kenntnis genommen
Ö 3.17.1	Antwort auf Anfrage AM Lüttke VO/2014/02016 - Seniorenbeirat	VO/2014/02087	zur Kenntnis genommen
Ö 3.18	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Mülltonnen(Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)	VO/2014/02020	zur Kenntnis genommen
Ö 3.19	Anfrage von AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss zur Stadtzeitung Lübeck	VO/2014/02103	zur Kenntnis genommen
Ö 3.20	Anfrage von BM Andreas Zander: Kostenstruktur der Hybridbusse	VO/2014/02115	vertagt
Ö 3.21	Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck
Ö 3.22	Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Grundstück Dankwartsgrube 9
Ö 3.23	Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Ersatzräume für die Lübecker Tafel
Ö 3.24	Anfrage BM Andreas Zander betr. Stellenbesetzungsverfahren Leitung des Bereichs Bauordnung
Ö 3.25	Anfrage Herr Lötsch betr. Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen aus der Sitzung des HA am 16.09.2014
Ö 3.26	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Direktwahl Seniorenbeirat"
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Personalbericht 2014	VO/2014/01956	vertagt
Ö 4.2	Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015 sowie der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011	VO/2014/02041	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Zwischenbericht zum Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, zu TOP 5.28, VO 2014/01260 Digitale Strategie für Lübeck	VO/2014/02023	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Zeitplanung für die Jahresabschlüsse 2011, 2012 ff.	VO/2014/01945	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 1. Halbjahr	VO/2014/01957	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Darstellung des Mahnwesens durch den Bereich Buchhaltung und Finanzen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015(In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen zur Einsichtnahme bereit:- Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche 1-5- Entwurf Haushaltsplan 2015)	VO/2014/01995	vertagt
Ö 5.2	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2014/02047	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2014/01856	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013	VO/2014/01857	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck	VO/2014/01991	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck	VO/2014/01992	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/01878	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/01951	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Vorbereitung der Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Umweltbildung	VO/2014/01982	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Jahresprogramm 2015 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2014/01984	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung des Ausstellungsprojektes -Lübeck 1500, Kunstmetropole im Ostseeraum-	VO/2014/02003	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Ankauf von Werken des Künstlers Jakob Mattner	VO/2014/01990	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Annahme einer Zuwendung zugunsten der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Förderung der Sonderausstellung zu Cornelia Funke	VO/2014/02004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2014	SI/2014/290
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen
N 11.2	Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (5.660)
N 11.3	Anfrage BM Andreas Zander betr. Entwicklung der LHG
N 12	Berichte
N 12.1	Erörterung des unter TOP 4.6 durch den Bereich Buchhaltung und Finanzen dargestellten Mahnwesens
N 12.2	Bericht über die unvermutete Kassenprüfung des Bereichs Buchhaltung und Finanzen vom 14.07.2014
N 12.3	Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 12.5	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.6	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.7	Priwall Waterfront
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Katharinenstraße
N 13.2	Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Gleiserneuerung von Teilabschnitten der Hafenumgehungsbahn (5.691)
N 13.3	Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
N 13.4	Vergabe von Dienstleistungen nach VOL/A Abschnitt 2 für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn (5.691)
N 13.5	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck Gewerk: Elektroarbeiten
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 11.11.2014

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