Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_130321

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2013
SI/2013/036  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck    
Ö 5.1.1  
Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00135  
Ö 5.1.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck zu Vorlage - VO/2013/00135 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00198  
Ö 5.2  
Masterplan für Straßensanierungen    
Ö 5.2.1  
FDP - Masterplan für Straßensanierungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00127  
Ö 5.2.2  
DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00183  
Ö 5.3  
CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00282  
Ö 5.4  
Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV    
Ö 5.4.1  
Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00283  
Ö 5.4.2  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV Zu VO/2013/00283 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00330  
Ö 5.5  
CDU - Trauungen in Lübeck
VO/2013/00284  
Ö 5.6  
Winterbedingte Straßenschäden beseitigen    
Ö 5.6.1  
CDU - Winterbedingte Straßenschäden beseitigen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00286  
Ö 5.6.2  
FUL - zu VO/2013/00286 Winterbedingte Straßenschäden eseitigen Änderungsantrag (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00384  
Ö 5.7  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030    
Ö 5.7.1  
SPD - Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00287  
Ö 5.7.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00287 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00383  
Ö 5.8  
DIE LINKE - Zuschuss anpassen
VO/2013/00291  
Ö 5.9  
Ortsbeirat in Travemünde einrichten    
Ö 5.9.1  
DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Aktualisierter Antrag zu Vo/2013/00294 aus der Sitzung vom 28.02.2013. Diese Vorlage ist in der Sitzung vertagt worden.)
VO/2013/00391  
Ö 5.9.2  
Freie Wähler - zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00350  
Ö 5.9.3  
FDP - Zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00370  
Ö 5.10  
Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck    
Ö 5.10.1  
DIE LINKE -Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00295  
Ö 5.10.2  
Interfraktionell SPD und CDU - zu VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck - Änderungsantrag (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00386  
Ö 5.11  
BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00298  
Ö 5.12  
BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00301  
Ö 5.13  
BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00302  
Ö 5.14  
BM Dedow- Befragung der Bürger über die Einrichtung von Ortsbeiräten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00303  
Ö 5.15  
BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00304  
Ö 5.16  
Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes    
Ö 5.16.1  
SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00296  
Ö 5.16.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes
VO/2013/00385  
Ö 5.17  
DIE LINKE - Kündigung zurücknehmen (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00310  
Ö 5.18  
Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00348  
Ö 5.18.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
VO/2013/00477  
Ö 5.19  
Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündnis90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00387  
Ö 5.20  
CDU - Sportplatz des TSV Schlutup (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00392  
Ö 5.21  
CDU - Sonderausschuss Stadtwerke (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00390  
Ö 5.21.1  
SPD - Austauschantrag zu TOP 5.21.1 VO/2013/476 Stadtwerke
VO/2013/00485  
Ö 5.22  
FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.-Nr. 913 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00469  
Ö 5.22.1  
Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913)
Enthält Anlagen
VO/2013/00371  
Ö 5.23  
CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung
VO/2013/00407  
Ö 5.24  
CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck
VO/2013/00399  
Ö 5.25  
DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen
VO/2013/00406  
Ö 5.26  
DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche
VO/2013/00404  
Ö 5.27  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen!
VO/2013/00429  
Ö 5.28  
DIE LINKE - Stiftungsgelder einwerben
VO/2013/00402  
Ö 5.29  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken
VO/2013/00412  
Ö 5.30  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle
VO/2013/00411  
Ö 5.31  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/00409  
Ö 5.32  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Sanierung der Schultoiletten
VO/2013/00410  
Ö 5.33  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013
VO/2013/00432  
Ö 5.34  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung
VO/2013/00408  
Ö 5.35  
CDU - Situation Bauunterhaltung
VO/2013/00434  
Ö 5.36  
CDU - Konsolidierungskommunikation
VO/2013/00431  
Ö 5.37  
BM Dieter Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen
VO/2013/00419  
Ö 5.38  
BM Dieter Müller - Verdienstausfallzahlungen
VO/2013/00422  
Ö 5.39  
BM Dieter Müller - Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände
VO/2013/00423  
Ö 5.40  
FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften
VO/2013/00427  
Ö 5.41  
FDP - Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00424  
Ö 5.41.1  
DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00461  
Ö 5.41.2  
FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00467  
Ö 5.41.3  
Interfraktioinell SPD/CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde
VO/2013/00487  
Ö 5.42  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze
VO/2013/00425  
Ö 5.43  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume
VO/2013/00428  
Ö 5.44  
CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften
VO/2013/00433  
Ö 5.45  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"
VO/2013/00441  
Ö 5.46  
DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen
VO/2013/00443  
Ö 5.47  
Bündnis90/DIE GRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck
VO/2013/00439  
Ö 5.48  
BfL - Verbesserung Anwohnerparken
VO/2013/00436  
Ö 5.49  
Interfraktionell CDU, FDP, DIE LINKE, FUL und Freie Wähler - Sporthallenbau des TSV Travemünde
VO/2013/00435  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM H.-J. Schubert - Denkmalschutz auf der Nördlichen Wallhalbinsel Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 27.09.2012 (Drs.Nr. 49) vor.)
VO/2013/00430  
Ö 7.1.1  
Antwort - Denkmalschutz auf der Nördlichen Wallhalbinsel. Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft von BM Herrn Hans-Jürgen Schubert, Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2012 (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.1.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00329  
Ö 7.2  
BM Ragnar Lüttke - GEZ-Abgabe Anfrage gemäß §16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 31.01.2013 vor.)
VO/2013/00173  
Ö 7.2.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung zur Neuregelung des Rundfunkbeitrages (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.2.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00339  
Ö 7.3  
BM Thomas Rathcke - Erbpachtzahlungen Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00266  
Ö 7.3.1  
Antwort auf die Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft von Herrn Thomas Rathcke, FDP-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.3.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00379  
Ö 7.4  
BM Oliver Dedow- Bauprojekte Straßenverkehr Anfrage nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00299  
Ö 7.4.1  
Antwort auf Anfrage - Bauprojekte Straßenverkehr (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.4.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00353  
Ö 7.5  
BM Antje Jansen - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00327  
Ö 7.5.1  
Antwort auf Anfrage gemäß § 16 der GeschO BM Jansen - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks (Die angekündigte Vorlage zu TOP 7.5.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00440  
Ö 7.5.2  
Antwort - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks    
Ö 7.6  
BM Jens-Olaf Teschke - Staus in der Ratzeburger Allee Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00360  
Ö 7.7  
BM Jens-Olaf Teschke - Schließungszeiten des Stadtteilbüros Travemünde Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00362  
Ö 7.8  
BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeck Anfrage gemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013
VO/2013/00471  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK
Enthält Anlagen
VO/2013/00145  
Ö 8.2  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 8.3  
Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie
Enthält Anlagen
VO/2013/00213  
Ö 8.4  
Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00214  
Ö 8.4.1  
DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/00214 - Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00480  
Ö 8.5  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
Enthält Anlagen
VO/2013/00227  
Ö 8.6  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 8.7  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" (Der angekündigte Bericht zu TOP 8.7 wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00307  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl zum Vorsitzenden im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00421  
Ö 9.2  
Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00426  
Ö 9.3  
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00438  
Ö 9.4  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung (Der angekündigte Vorlage zu TOP 9.4 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00347  
Ö 9.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für MigrantInnen (Der angekündigte Vorlage zu TOP 9.5 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00340  
Ö 9.6  
Wahl von BeisitzerInnen und stellvertretenden BeisitzerInnen in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 26.05.2013 (Diese Vorlage ersetzt VO/2013/00465. DRINGLICHKEITSVORLAGE - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00473  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung
VO/2013/00097  
Ö 10.2  
Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00108  
Ö 10.4  
Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00130  
Ö 10.5  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße
Enthält Anlagen
VO/2013/00150  
Ö 10.6  
Sporthallenplanung TSV Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00197  
Ö 10.7  
Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr (Entscheidung zu Beschlussvorschlag 1.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00199  
Ö 10.8  
Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
Ö 10.8.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 10.8 Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde VO/2013/00210
VO/2013/00481  
Ö 10.9  
75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00243  
Ö 10.10  
Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum/Vereinbarung zur Wildplakatierung und Umgang mit sogenannten fliegenden Veranstaltungen
VO/2013/00413  
Ö 10.10.1  
Bündis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00413 Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum
VO/2013/00458  
Ö 10.10.2  
DIE LINKE - Anrag zu VO/2013/00413 - Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum
VO/2013/00482  
Ö 10.11  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -
Enthält Anlagen
VO/2013/00253  
Ö 10.12  
Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck (Aktualisierte Fassung - Stand 14.03.2013 zu VO/2013/00453)
Enthält Anlagen
VO/2013/00464  
Ö 10.12.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 10.12, VO/2013/00453 Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00486  
Ö 10.13  
Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00324  
Ö 10.14  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
Ö 10.15  
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
Ö 10.16  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder (Aktualisierte Fassung - Stand 15.03.2013 - zu VO/2013/00337 Ergänzung Anlage § 6)
Enthält Anlagen
VO/2013/00466  
Ö 10.17  
Abberufung zweier Rechnungsprüfer
VO/2013/00342  
Ö 10.18  
Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG), LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) und Nordic Rail Service GmbH (NRS) sowie des Hafenbetriebsvereins Lübeck e. V. (HBV)
Enthält Anlagen
VO/2013/00084  
Ö 10.19  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 10.20  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.
Enthält Anlagen
VO/2013/00345  
Ö 10.21  
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Vorlage ersetzt VO/2013/00344 vom 25.02.2013) (Die Vorlage enthält eine rein redaktionell angepasste Gebührensatzung. In der Satzung wurde eine geschlechtergerechte Schreibweise berücksichtigt. Die Vorlage ersetzt VO/2013/00344. )
Enthält Anlagen
VO/2013/00472  
Ö 10.22  
Annahme einer Zuwendung gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00437  
Ö 10.23  
Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
Enthält Anlagen
VO/2013/00416  
Ö 10.24  
Annahme einer Zuwendung für die LÜBECKER MUSEEN gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00450  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2013      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein      
N 15.2     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits über eine Forderung aus einem Erschließungsvertrag      
N 15.3     Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Die angekündigte Vorlage zu TOP 15.3 wird hiermit nachgereicht.)      
N 15.3.1     DIE LINKE-Antrag zur VO/2013/00420 Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigen Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_130321 (49 KB)