Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.03.19 öffentl. Teil
zu TOP 7.1 Sachstand König Passage 25-03-2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/396  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 12.03.19)
VO/2019/07334  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KITA-Sofortprogramm 2019
VO/2019/07387  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Fahrradverleihsystem 2019
VO/2019/07398  
Ö 3.4  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten
VO/2019/07405  
Ö 3.5  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07412  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage AM Zunft (Die Linke) betr. Vermietung von Räumlichkeiten im Rathaus    
Ö 3.7  
NEU: Beantwortung der mündl. Anfrage von AM Prieur zum Stand Bauvorhaben in der Sitzung des HA am 26.02.19 TOP 3.4.1    
Ö 3.8  
NEU: Beantwortung der mündl. Anfrage von AM Stolzenberg zum Bericht Parkhaus Wehdehof in der Sitzung des HA am 26.02.19 TOP 4.3    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
VO/2019/07263  
Ö 4.2  
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2017/2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07082  
Ö 4.3  
Statusbericht 2018 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2019/07041  
Ö 4.4  
Gewinnverwendung 2017 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2019/07257  
Ö 4.5  
Haushaltsverfahren / Eckwerte 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07288  
Ö 4.6  
Klare Regelung für den Grünstrand
Enthält Anlagen
VO/2019/07212  
Ö 4.7  
Bericht zum Stand der im September 2017 beschlossenen "Empfehlungen der Schulverwaltung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung"
Enthält Anlagen
VO/2018/06633  
Ö 4.8  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2018/19
Enthält Anlagen
VO/2019/07138  
Ö 4.9  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 4.10  
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07238  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2019/07224  
Ö 5.2  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO
Enthält Anlagen
VO/2019/07130  
Ö 5.3  
Stiftung Lübecker Altstadt - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07169  
Ö 5.4  
Stiftung Vereinigte Testamente - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07170  
Ö 5.5  
Stiftung Lübecker Wohnstifte - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07171  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
VO/2019/07097  
Ö 5.7  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 5.8  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07220  
Ö 5.9  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07221  
Ö 5.10  
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/07240  
Ö 5.11  
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07249  
Ö 5.12  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen am Katharineum/Aula über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07290  
Ö 5.13  
Projektfreigabe für die Neugestaltung der Mengstraße, 1. BA 2019/2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07296  
Ö 5.14  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Enthält Anlagen
VO/2018/06374  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD, FW&GAL: 2. AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit" (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2019/07009  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 TOP 5.6. - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit." (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2018/06884  
Ö 6.3  
AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07014  
Ö 6.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07100  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU) und Misch (FW& GAL): Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07280    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Beförderung      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen      
N 13.3     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 13.4     Aufstellen einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese/Entscheidung über Kaufvarianten      
N 13.5     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR netto - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.6     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 13.6.1     AM Petereit (SPD), Prieur (CDU) und Misch (FW& GAL): Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07280      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.03.19 öffentl. Teil (121 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 7.1 Sachstand König Passage 25-03-2019 (2100 KB)