Tagesordnung - 12. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.02.2019
SI/2019/455  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe und Beginn der Ausschreibung Umbau und Sanierung der Sportanlage Holstentor-Süd
Enthält Anlagen
VO/2019/07121  
Ö 3.2  
Freigabe zur Ausschreibung des Jahresvertrages Straßenunterhaltung
Enthält Anlagen
VO/2019/07129  
Ö 3.3  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/07194  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07037  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage Lötsch (CDU): Geländers neben dem Radweg auf der Rampe zur Querung der B207
VO/2019/07255  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bahnhaltepunkt Moisling
VO/2019/07276  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Neue Mitte Moisling
VO/2019/07277  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Unfallkommision
VO/2019/07283  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Lichtmasten als Ladestationen
VO/2019/07284  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Grundstück Forstmeisterweg 83
VO/2019/07285  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Bahnlärm und Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der festen Fehmarnbeltquerung
VO/2019/07286  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Umbenennung des Hindenburgplatz
VO/2019/07128  
Ö 5.3.2  
AM Pluschkell (SPD): Stadtgrabenbrücke
VO/2019/07151  
Ö 5.3.3  
Die Unabhängigen: Keine weiteren zentrenrelevanten Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt und der zentralen Versorgungsbereiche
VO/2019/07026  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Um die Innenstadt nicht weiter zu schwächen sollen zukünftig keine weiteren zentrenrelevanten Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt und der zentralen Versorgungsbereiche zugelassen werden. Ebenso wird eine Erhöhung der sortimentsbezogenen Verkaufsflächenobergrenzen für innenstadtsensible Sortimente ausgeschlossen. Dies bezieht sowohl einen Sortimentstausch als auch eine Sortimentsverlagerung ein. Um eine weitere Schwächung der zentralen Versorgungsbereiche zu vermeiden, werden dort darüber hinaus auch keine weiteren Dienstleistungsflächen zugelassen. Diese Vorgaben finden an Standorten, die im Einzelhandelskonzept nicht als zentrale Versorgungsbereiche ausgewiesen sind, Anwendung. Die gleichen Vorgaben sollten auch an weiteren Standorten wie beispielsweise dem Schlachthof Anwendung finden. Diese Maßgabe gilt bis zur Vorlage des nächsten Einzelhandelsmonitorings

 

   
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.38 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    04.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgezogen
   

 

   
    11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung zurückgezogen.

Ö 5.3.4  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07017  
Ö 5.3.5  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07098  
Ö 5.3.6  
SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
VO/2019/07008  
Ö 5.3.7  
SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme
VO/2019/07093  
Ö 5.3.8  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beschilderung JVA Lübeck
VO/2019/07016  
Ö 5.3.9  
AT zu VO/2018/06499 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation
VO/2018/06864  
Ö 5.3.10  
DIE LINKE: Ergänzungssantrag zu VO/2018/06864 AT Bündnis 90/Die Grünen & Die Unabhängigen: "Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation" VO/2018/06499
VO/2019/07067  
Ö 5.3.11  
DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen
VO/2018/06665  
Ö 5.3.12  
BusCard 50 für den Stadtverkehr Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Die Linke - VO/2018/06653
VO/2019/07201  
Ö 5.3.13  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Prüfung einer Beleuchtungsanlage an den Stellflächen unterhalb der Wallbrechtbrücke
VO/2019/07211  
Ö 5.3.14  
Änderungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu TOP Ö 5.3.1 Vorlage - VO/2019/07128 Antrag AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Umbenennung des Hindenburgplatzes
VO/2019/07254  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.02.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse