Auszug - Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt   

Herr Johannsen erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation, die den Bauausschussmitglieder per Mail zugeleitet wird und dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, die aktuelle Situation im Bereich Lindenplatz mit seinen Einmündungen und erläutert die Ausführungen der Unfallkommission. Herr Borchert ergänzt diese Ausführungen.

Anschließend beantworten beide verschiedenste Fragen zu der Präsentation aus der Politik.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Beratungspause (17:26 Uhr)

Nach Beendigung der Beratungspause führt der Vorsitzende die Sitzung weiter fort (17:32 Uhr)

Herr Pluschkell führt aus, dass er von der Vorstellung durch die Verwaltung nicht überzeugt sei, aber es als wichtig erachte, dass die Maßnahme in die Wege geleitet werde.

Herr Pluschkell beantragt, eine Zustimmung zur Vorlage mit der Maßgabe, dass die Verkehrsführung der Moislinger Allee im Bereich des Lindenplatzes (zwischen Nebenhofstraße und dem Lindenplatz) nicht verändert werde.

Frau Hagen weist darauf hin, dass es sich hierbei um eine Mischung aus Selbstverwaltungsaufgabe und Weisungsaufgaben handele, so dass der Bauausschuss die Maßnahme freigeben könne und darüber hinaus eine Empfehlung zur Verkehrsführung abgeben könne.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Pluschkell abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:   9 Stimmen

Gegen den Antrag:   6 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag von Herrn Pluschkell mehrheitlich zu.

Der Vorsitzende lässt über die geänderte Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die geänderte Vorlage:  9 Stimmen

Gegen die geänderte Vorlage: 5 Stimmen

Enthaltungen:    1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß des geänderten Beschlussvorschlags zu beschließen.

Beschluss:

Mit der Umgestaltung der Moislinger Allee im Abschnitt Lindenplatz bis Lachswehrallee in dem in der Vorlage beschriebenen Umfang wird begonnen, mit der Maßgabe, dass die Verkehrsführung der Moislinger Allee im Bereich des Lindenplatzes (zwischen Nebenhofstraße und dem Lindenplatz) nicht verändert wird. (Ergänzung gemäß TOP 1.3 aus der Bauausschusssitzung am 18.03.2019).