Tagesordnung - 40. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020
SI/2020/632  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/833  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020
SI/2020/633  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Projektfreigabe zum Aufbau einer Notstromversorgung für das Rechenzentrum Fackenburger Allee 27 über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09350  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bahnübergang Niederbüssauer Weg
Enthält Anlagen
VO/2020/09351  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Weitere Antworten aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Überschwemmungen auf den Straßen "Am Torfgraben" und "Bartelsholz"
VO/2020/09367  
Ö 5.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup
VO/2020/09368  
Ö 5.2.3  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltigkeitskriterien bei Bauaufträgen
VO/2020/09369  
Ö 5.2.4  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2018/05839 Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof
VO/2020/09376  
Ö 5.2.5  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beschilderung JVA Lübeck
VO/2020/09398  
Ö 5.2.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule
VO/2020/09411  
Ö 5.2.7  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): ehemaliges Hotel "Seestern"
VO/2020/09412  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten
VO/2020/09418  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur erhöhten Rutschgefahr von eingefärbten Verkehrsflächen, insbesondere von Verkehrsflächen der Kreisverkehre
VO/2020/09431  
Ö 5.2.10  
Anfrage AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Rückschnitt wild wachsender Triebe bei Alleebäumen (Linden) zur Verkehrssicherung von Geh- und Radwegen sowie sonstiger Verkehrsflächen
VO/2020/09432  
Ö 5.2.11  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zum Einsatz von CO2-Messgeräten / CO2-Ampeln im Rahmen der Corona-Prävention in öffentlichen Räumen
VO/2020/09433  
Ö 5.2.12  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/09279-01  
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Geniner Ufer - Sachstand Projekt / Bebauungsplanverfahren    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Neubau Sporthalle Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 6.2  
FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können
VO/2020/09293  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen
VO/2020/09315  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 7.4  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
VO/2020/09286  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes
VO/2020/09291  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.
VO/2020/09292  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.8  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 7.9  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.10  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.11  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Verkehrssimulation und Verkehrsmodellierung in der Verkehrs- und Stadtplanung
VO/2020/09375  
Ö 7.12  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.13  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme
VO/2020/09383  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse