Vorlage - VO/2020/09374

Betreff:

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Bearbeiter/-in:

Reclam, Tim-Alexander

Beratungsfolge:

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis spätestens Anfang 2021 hinsichtlich der unten genannten Straßennutzungen (1. – 4.) zu prüfen und zu berichten:

a) Welche straßenrechtlichen und straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten bestehen jeweils, um diese in Lübeck einzurichten?

b) Welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt sein?

c) In welchen Fällen haben die Gemeinden Handlungshoheit und in welchen sind Landes- oder Bundesebene beteiligt?

Zu prüfen sind folgende Straßennutzungen:

Erfolgt mündlich.


Stammbaum:
VO/2020/09374	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen	Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN	Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09374-01	Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen	5.660 - Stadtgrün und Verkehr	Bericht öffentlich