Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Ö3.1_Kulturstiftung_2023 Jahresvergleiche bis Oktober
Ö3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2016-2023 Oktober

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2023
SI/2023/356  
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mündlicher Bericht (Kulturbüro): Sachstand zum Verfahren Förderung freie Theater    
Ö 3.1.2  
Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus"    
Ö 3.2  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.3  
Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Denkmalrechtliche Stellungnahme zur Hafenentwicklung gegenüber des Fischerdorfes Gothmund
VO/2023/12709  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Denkmalrechtliche Stellungnahme zur Hafenentwicklung gegenüber des Fischerdorfes Gothmund (Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 3.5  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Konsultation des Denkmalrates durch die Stadt
VO/2023/12710  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - erste Planungen (VO/2023/12627) (zur Kenntnisnahme)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (Überwiesen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpf. mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12748  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Beschluss vom 28.09.2023 des Haushaltsbegleitbeschluss von SPD&FW, Pkt. 7, 2. Absatz wird aufgehoben (siehe VO 2023/12437-01-01, Punkt 7).
 

Es gilt weiterhin der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“.
 

2. Mit der Musik- und Kunstschule sowie der Musikschule der Gemeinnützigen sind Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den jährlichen Zuschuss durch die Hansestadt Lübeck so zu erhöhen, dass den Lehrkräften Gehälter gem. TVöD VKA gezahlt werden können.
 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.12.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Beschluss vom 28.09.2023 des Haushaltsbegleitbeschluss von SPD&FW, Pkt. 7, 2. Absatz wird aufgehoben (siehe VO 2023/12437-01-01, Punkt 7).
 

Es gilt weiterhin der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“.
 

2. Mit der Musik- und Kunstschule sowie der Musikschule der Gemeinnützigen sind Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den jährlichen Zuschuss durch die Hansestadt Lübeck so zu erhöhen, dass den Lehrkräften Gehälter gem. TVöD VKA gezahlt werden können.
 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Beschluss vom 28.09.2023 des Haushaltsbegleitbeschluss von SPD&FW, Pkt. 7, 2. Absatz wird aufgehoben (siehe VO 2023/12437-01-01, Punkt 7).
 

Es gilt weiterhin der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“.
 

2. Mit der Musik- und Kunstschule sowie der Musikschule der Gemeinnützigen sind Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den jährlichen Zuschuss durch die Hansestadt Lübeck so zu erhöhen, dass den Lehrkräften Gehälter gem. TVöD VKA gezahlt werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung (fett bzw. durchgestrichen):

 

  1. Die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen erhalten für das laufende Jahr eine zusätzliche Förderung von 200.000 €, jeweils anteilig. Die zusätzlichen Finanzmittel sind für das Haushaltsjahr 2024 zu ordnen.
  2. Von dieser Beschlussfassung bleiben die Bürgerschaftsbeschlüsse vom 25.03.21 (VO/2021/09883) „Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen abzuschließen“ und der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“, unberührt.
  3. Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

 

1. Der Beschluss vom 28.09.2023 des Haushaltsbegleitbeschluss von SPD&FW, Pkt. 7, 2. Absatz wird aufgehoben (siehe VO 2023/12437-01-01, Punkt 7).
 

Es gilt weiterhin der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“.
 

2. Mit der Musik- und Kunstschule sowie der Musikschule der Gemeinnützigen sind Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den jährlichen Zuschuss durch die Hansestadt Lübeck so zu erhöhen, dass den Lehrkräften Gehälter gem. TVöD VKA gezahlt werden können.
 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

7

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Henning Stabe (CDU): Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der vier Lübecker Hochschulen
VO/2023/12725  
Ö 7.2  
AM Henning Stabe (CDU): Auswirkungen der eAkte auf das Stadtarchiv
VO/2023/12726  
Ö 7.3  
AM Hennig Stabe (CDU): Prüfung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
VO/2023/12727  
Ö 7.4  
AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2023/12212  
Ö 7.5  
Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge
VO/2022/11659  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung des Vertrages künstlerische Leitung der Nordischen Filmtage Lübeck bis zum 31.03.2026 und Entgeltanpassung.      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ö3.1_Kulturstiftung_2023 Jahresvergleiche bis Oktober (201 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Ö3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2016-2023 Oktober (199 KB)