TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor.
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021 |
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SI/2021/820 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen des Stadtpräsidenten |
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Ö 5 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse |
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Ö 5.1 |
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Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag aus dem Schul- und Sportausschuss des
AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Runder Tisch Hausmeisterdienste (Sitzung des Schul- und Sportausschusses
am 18.03.2021 - VO/2021/10069) |
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VO/2021/10069 |
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Ö 5.2 |
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Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des
AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren (Sitzung des Schul- und Sportausschusses 18.03.2021 - VO/2021/09857)
(Der Antrag ist zurückgezogen!) |
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VO/2021/09857-01 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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Ö 6.1 |
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Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen (Lag bereits vor.) |
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VO/2021/09924 |
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Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen |
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VO/2021/09924-01 |
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Ö 6.2 |
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BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz (Lag bereits vor.) |
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VO/2021/09884 |
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Ö 6.2.1 |
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Antwort zur Anfrage BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz |
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VO/2021/09884-01 |
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Ö 6.3 |
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BM Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. § 16 GeschO - : Raumlüftungsgeräte |
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VO/2021/10043 |
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Ö 6.4 |
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BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung |
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VO/2021/10066 |
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Ö 6.5 |
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Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas |
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VO/2021/10092 |
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Ö 6.6 |
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BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten |
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VO/2021/10111 |
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Ö 6.7 |
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Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabhängigen):Aufnahme von Geflüchteten aus Moria |
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VO/2021/10126 |
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Ö 7 |
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Berichte |
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Ö 7.1 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 (Lag bereits vor. Die Fachausschüsse haben den Bericht zwischenzeitlich zur Kenntnis genommen.) |
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VO/2020/09552 |
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Ö 7.2 |
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Ganzheitliche Überplanung des Priwalls |
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VO/2020/09598 |
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Ö 7.3 |
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Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021 |
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VO/2021/09723 |
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Ö 7.4 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung.) |
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VO/2021/09736 |
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Ö 7.5 |
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Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung |
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VO/2021/09777 |
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Ö 7.6 |
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Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck |
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VO/2021/09802 |
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Ö 7.7 |
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Vermeidung von sogenannten Angsträumen |
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VO/2021/09864 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06876) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Vermeidung von Angsträumen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Sommer 2019 zu berichten, an welchen Straßen, Wegen und Plätzen ein Bedarf für zusätzliche bzw. verbesserte Beleuchtung besteht, um für die Bürgerinnen und Bürger das Sicherheitsgefühl zu verbessern. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BM Lothar Möller in der Bürgerschaft am 26.09.2019 (VO/2019/08082-27-01) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, für Beleuchtungsmaßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen im Haushalt 2020 und den Folgejahren gemäß Bürgerschaftsbeschluss VO/2019/07271 mit 100.000 € jährlich zu berücksichtigen. Die Prioritätenliste ist der Lübecker Bürgerschaft im November 2019 vorzulegen. - Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/06440) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:
Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/07271) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:
Das Konzept beinhaltet eine Zusammenstellung der Straßen, Wege und Plätze die als „Angsträume“ einzustufen sind. Die Zusammenstellung ist zu ergänzen mit erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung der Angsträume (Beleuchtung, bessere Einsehbarkeit usw.) und den damit verbundenen Kosten. Sie ist zu priorisieren. Im Haushalt 2020 und ff. ist eine feste Haushaltsstelle zur Abarbeitung der Prioritätenliste einzustellen. Die Zusammenstellung ist der Bürgerschaft bis spätestens im August 2019 vorzulegen. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 24.09.2020 (VO/2020/09154-01-01-01), Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2021:
14: VO 2019/08082-27-01 - Angsträume: Gemäß der VO 2019/08082-27-01 wird ein Betrag in Höhe von 100 TE jährlich eingestellt. - Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 25.02.2021 (VO/2018/06696) zur Schulwegbeleuchtung:
„Der Bürgermeister wird aufgefordert, eine geeignete Beleuchtung für die fuß- und radläufige Verbindung Fackenburger Allee – Unterführung Stockelsdorfer Straße –Jonny-Felgenhauer-Straße zu erstellen. Bis zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 ist das entsprechende Konzept vorzulegen. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Forderung und Abarbeitung wird in das noch vorzulegende Beleuchtungskonzept übernommen.“ - Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 16.11.2020 unter TOP 6.2.10 (8):
„Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen (ergänzende Nachfrage zum HH-Begleitbeschluss): Herr Pluschkell spricht die momentan stattfindende behördenübergreifende Abstimmung an und möchte auch hier wissen, was mit den verbleibenden 100.000 Euro passiere. Ob die verfallen oder nach 2021 übertragen werden. Er möchte auch wissen, wann das Ergebnis dieser Abstimmung mitgeteilt werde.“ - Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 15.03.2021 unter TOP 6.2.1 (VO/2021/09882)
„Auf Antrag von SPD und CDU wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Beseitigung von Angsträumen im Bereich der Hansestadt Lübeck zu erstellen und für die Umsetzung konkreter Maßnahmen im Haushalt 2020 und den Folgejahren jährlich 100.000,00 Euro bereitzustellen. Im Dezember 2020 führte die Stadtverwaltung eine online-Befragung durch, um die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Lübeck zu ermitteln, an denen sich Menschen unsicher fühlen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt: - 1. Was sind die Ergebnisse der Bürger:innen-Befragung um Thema Angsträume?
- 2. Welche Orte werden von unseren Bürger:innen als besonders beängstigend empfunden?
- 3. Durch welchen konkreten Maßnahmen sollen die Angsträume so ausgestaltet werden, dass sich die Menschen dort sicherer fühlen?
- 4. Welche Kosten sind damit verbunden?
- 5. Wann wird das von der Bürgerschaft beauftragte Konzept vorliegen?“
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anlass:
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06876) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Vermeidung von Angsträumen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Sommer 2019 zu berichten, an welchen Straßen, Wegen und Plätzen ein Bedarf für zusätzliche bzw. verbesserte Beleuchtung besteht, um für die Bürgerinnen und Bürger das Sicherheitsgefühl zu verbessern. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BM Lothar Möller in der Bürgerschaft am 26.09.2019 (VO/2019/08082-27-01) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, für Beleuchtungsmaßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen im Haushalt 2020 und den Folgejahren gemäß Bürgerschaftsbeschluss VO/2019/07271 mit 100.000 € jährlich zu berücksichtigen. Die Prioritätenliste ist der Lübecker Bürgerschaft im November 2019 vorzulegen. - Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/06440) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:
Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/07271) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:
Das Konzept beinhaltet eine Zusammenstellung der Straßen, Wege und Plätze die als „Angsträume“ einzustufen sind. Die Zusammenstellung ist zu ergänzen mit erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung der Angsträume (Beleuchtung, bessere Einsehbarkeit usw.) und den damit verbundenen Kosten. Sie ist zu priorisieren. Im Haushalt 2020 und ff. ist eine feste Haushaltsstelle zur Abarbeitung der Prioritätenliste einzustellen. Die Zusammenstellung ist der Bürgerschaft bis spätestens im August 2019 vorzulegen. - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 24.09.2020 (VO/2020/09154-01-01-01), Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2021:
14: VO 2019/08082-27-01 - Angsträume: Gemäß der VO 2019/08082-27-01 wird ein Betrag in Höhe von 100 TE jährlich eingestellt. - Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 25.02.2021 (VO/2018/06696) zur Schulwegbeleuchtung:
„Der Bürgermeister wird aufgefordert, eine geeignete Beleuchtung für die fuß- und radläufige Verbindung Fackenburger Allee – Unterführung Stockelsdorfer Straße –Jonny-Felgenhauer-Straße zu erstellen. Bis zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 ist das entsprechende Konzept vorzulegen. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Forderung und Abarbeitung wird in das noch vorzulegende Beleuchtungskonzept übernommen.“ - Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 16.11.2020 unter TOP 6.2.10 (8):
„Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen (ergänzende Nachfrage zum HH-Begleitbeschluss): Herr Pluschkell spricht die momentan stattfindende behördenübergreifende Abstimmung an und möchte auch hier wissen, was mit den verbleibenden 100.000 Euro passiere. Ob die verfallen oder nach 2021 übertragen werden. Er möchte auch wissen, wann das Ergebnis dieser Abstimmung mitgeteilt werde.“ - Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 15.03.2021 unter TOP 6.2.1 (VO/2021/09882)
„Auf Antrag von SPD und CDU wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Beseitigung von Angsträumen im Bereich der Hansestadt Lübeck zu erstellen und für die Umsetzung konkreter Maßnahmen im Haushalt 2020 und den Folgejahren jährlich 100.000,00 Euro bereitzustellen. Im Dezember 2020 führte die Stadtverwaltung eine online-Befragung durch, um die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Lübeck zu ermitteln, an denen sich Menschen unsicher fühlen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt: - 1. Was sind die Ergebnisse der Bürger:innen-Befragung um Thema Angsträume?
- 2. Welche Orte werden von unseren Bürger:innen als besonders beängstigend empfunden?
- 3. Durch welchen konkreten Maßnahmen sollen die Angsträume so ausgestaltet werden, dass sich die Menschen dort sicherer fühlen?
- 4. Welche Kosten sind damit verbunden?
- 5. Wann wird das von der Bürgerschaft beauftragte Konzept vorliegen?“
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.04.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3 - geändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung des Bauausschusses | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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Ö 7.8 |
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Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020 |
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VO/2021/09870 |
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Ö 7.9 |
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E-Bike-Garage |
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VO/2021/09929 |
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Ö 7.10 |
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Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt |
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VO/2021/09936 |
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Ö 7.11 |
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Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge |
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VO/2021/09958 |
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Ö 7.12 |
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Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020 |
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VO/2021/09986 |
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Ö 8 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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Ö 8.1 |
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Die Linke: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 10.14) |
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VO/2021/09908 |
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Ö 8.2 |
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Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10064: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
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VO/2021/10064-01 |
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Ö 8.3 |
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Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss (Die Fraktion zieht diesen Antrag zurück.) |
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VO/2021/10076 |
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Ö 8.4 |
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SPD: Wahl in den Hauptausschuss |
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VO/2021/10078 |
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Ö 8.4.1 |
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SPD: Wahl in den Hauptausschuss |
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VO/2021/10088 |
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Ö 8.4.2 |
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|
SPD: Wahl in den Hauptausschuss |
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VO/2021/10089 |
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Ö 8.5 |
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CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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VO/2021/10093 |
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Ö 8.6 |
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CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss |
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VO/2021/10094 |
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Ö 8.7 |
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Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.) |
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VO/2021/10123 |
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Ö 9 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 9.1 |
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Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Vorlage eines neuen Berichts.) |
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VO/2020/08956 |
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Ö 9.2 |
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Kulturentwicklungsleitlinien (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Kulturausschusses.) |
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VO/2020/09394 |
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Ö 9.3 |
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Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck |
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VO/2020/09608 |
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Ö 9.4 |
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Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616 |
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Ö 9.4.1 |
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Beirat für Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-07 |
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Ö 9.4.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-03 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einführung eines 365-Euro-Tickets noch 2020 (Dieser Antrag wurde am 26.09.2019 vertagt bis zur Vorlage eines entsprechenden Gutachtens.
Die Fraktion Die Unabhängigen schließt sich dem Antrag an.
Der Antrag ist zurückgezogen!) |
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2019/08082-03-01 |
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Ö 9.4.3 |
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CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-09 |
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Ö 9.4.4 |
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AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-10 |
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Ö 9.4.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2020/09616-09 CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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2020/09616-09-01 |
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Ö 9.5 |
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Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617 |
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Ö 9.5.1 |
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CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-04 |
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Ö 9.5.2 |
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Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-05 |
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Ö 9.5.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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2020/09617-04-01 |
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Ö 9.6 |
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Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel |
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VO/2021/09632 |
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Ö 9.6.1 |
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Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel |
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VO/2021/09632-01 |
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Ö 9.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig |
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VO/2021/09717 |
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Ö 9.8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/09885 |
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Ö 9.9 |
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Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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VO/2021/09894 |
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Ö 9.10 |
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Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 |
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VO/2021/09895 |
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Ö 9.11 |
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Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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VO/2021/09906 |
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Ö 9.12 |
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Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016 |
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VO/2021/09910 |
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Ö 9.13 |
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Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015 |
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VO/2021/09917 |
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Ö 9.14 |
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Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH |
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VO/2021/09918 |
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Ö 9.15 |
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Abberufung eines Rechnungsprüfers |
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VO/2021/09922 |
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Ö 9.16 |
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Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT |
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VO/2021/09984 |
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Ö 9.17 |
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Bestellung eines Rechnungsprüfers |
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VO/2021/09990 |
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Ö 9.18 |
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129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof -
abschließender Beschluss
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Bauausschusses.) |
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VO/2021/10025 |
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Ö 9.19 |
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Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (Dieser Tagesordnungspunkt kann nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft nichtöffentlich beraten werden.
Die Zuordnung vorab zu TOP 9.19 erfolgte versehentlich, da es sich hierbei um einen Platzhalter handelte. Siehe hierzu TOP 15.10.
) |
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Ö 10 |
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Anträge der Fraktionen |
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Ö 10.1 |
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Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf (Lag bereits vor.) |
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VO/2021/09663 |
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Ö 10.1.1 |
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Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft der Fraktion
Freie Wähler & GAL - Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen mit Bedarf (Sitzung der Bürgerschaft 25.02.2021 - VO/2021/09663) (Ablehnende Empfehlung.) |
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VO/2021/09663-01 |
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Ö 10.2 |
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DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Lag bereits vor.
Gemeinsame Beratung mit TOP 10.3, da es sich um die Empfehlung zu diesem Antrag handelt.) |
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VO/2021/09676 |
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Ö 10.3 |
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Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09676), betr. Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.2.) |
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VO/2021/09676-01 |
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Ö 10.4 |
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FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Lag bereits vor.) |
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VO/2021/09887 |
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Ö 10.4.1 |
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Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (VO/2021/09887) (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.4) |
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VO/2021/09887-01 |
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Ö 10.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Lag bereits vor.) |
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VO/2021/09888 |
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Ö 10.5.1 |
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Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsauftrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (VO/2021/09888) (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.5) |
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VO/2021/09888-01 |
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Ö 10.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark (Lag bereits vor.) |
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2021/09658-01-01 |
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Ö 10.6.1 |
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Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.6) |
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1/09658-01-01-01 |
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Ö 10.7 |
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FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Lag bereits vor.) |
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2021/09759-01-01 |
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Ö 10.7.1 |
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Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.7) |
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1/09759-01-01-01 |
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Ö 10.8 |
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DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10008 |
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Ö 10.8.1 |
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BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10128 |
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Ö 10.9 |
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FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10033 |
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Ö 10.10 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10038 |
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Ö 10.11 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2021/10039-01 |
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Ö 10.11.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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1/10039-01-01-01 |
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Ö 10.12 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10040 |
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Ö 10.13 |
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Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen!
Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2021/10052 |
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Ö 10.14 |
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Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Thomas Misch FW&GAL: "Ergänzung des Lübecker Public Corprate Governance Kodex" in der Beschlussfassung der Bürgerschaft vom 26.06.2014 (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 8.1) |
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VO/2021/10065 |
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Ö 10.15 |
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DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Gleichstellungsausschuss (Hauptausschuss) zur abschließenden Behandlung.Die Bürgerschaft beschließt zusätzich Überweisung in den USO.) |
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VO/2021/10067 |
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Ö 10.16 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10075 |
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Ö 10.17 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10074 |
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Ö 10.17.1 |
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BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10074-01 |
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Ö 10.18 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2021/10077 |
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Ö 10.19 |
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Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Jugendhilfeausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10079-01 |
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Ö 10.20 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10080-01 |
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Ö 10.21 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10081-01 |
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Ö 10.22 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10082-01 |
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Ö 10.22.1 |
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DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.) |
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1/10082-01-01-01 |
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Ö 10.23 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Behandlung.) |
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VO/2021/10083-01 |
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Ö 10.24 |
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Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Sana-Klinik Lübeck (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Antragstellerin zieht den Antrag im Ältestenrat zurück.) |
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VO/2021/10125 |
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Ö 10.25 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich nicht die Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin, im Hauptausschuss möge ein Verfahren erarbeitet werden, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.) |
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VO/2021/10143 |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021 |
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N 12 |
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Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.) |
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N 13 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.) |
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N 14 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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N 15.1 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug |
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N 15.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig |
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N 15.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg |
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N 15.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg |
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N 15.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße |
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N 15.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße |
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N 15.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg |
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N 15.8 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum |
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N 15.9 |
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Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten |
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N 15.10 |
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Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (Siehe Anmerkung zu TOP 9.19.) |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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