Vorlage - VO/2023/12775  

Betreff: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.11.2023 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
08.01.2024 
3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
12.02.2024 
4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" abgelehnt   
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
06.02.2024 
6. Sitzung des Ausschusses für Soziales zurückgestellt   
05.03.2024 
8. Sitzung des Ausschusses für Soziales abgelehnt   
Hauptausschuss zur Vorberatung
27.02.2024 
10. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
26.03.2024 
12. Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.03.2024 
7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlpriode 2023 - 2028 zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Das Grundstück des ehem. Krankenhausgeländes auf dem Priwall mit den darauf stehenden Gebäuden soll auf die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH übertragen werden, damit diese die dortigen Gebäude zu preisgünstigen Wohnungen entsprechend den Vorgaben der Stadtverwaltung umbauen kann. Diese Übertragung sollte als Kapitalerhöhung durch Sacheinlage bei der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH erfolgen.

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung

r die geplante Ausschreibung des Geländes gab es keine Interessenten. Offensichtlich sind die vielen Vorgaben für private Investoren unattraktiv. Aufgrund der exponierten Lage ist es dennoch wichtig, dass die Stadt die Vorgaben aufrechterhält. Mit der Einbringung des Grundstückes in die Trave GmbH im Wege einer Sacheinlage zur Kapitalerhöhung auf Basis einer belastbaren Bewertung der Immobilie wird die Gesellschaft finanziell gestärkt und dadurch in die Lage versetzt leichter eine Finanzierung zum Umbau der ehemaligen Krankenhausgebäude zu erhalten. Gleichzeitig bleibt das Grundstück weiterhin im Besitz einer weitgehend städtischen Gesellschaft. Damit kann eine wirtschaftlich tragfähige Bebauung durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft realisiert werden. Dies soll zügig erfolgen.


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12775   Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12775-01   Weitergabe der Empfehlung des WiA&KBT-A an den HA: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Blanko
VO/2023/12775-02   Weitergabe der Empfehlung des Ausschusses für Soziales an den Hauptausschuss: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2023/12775-03   Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Die Unabhängige Volt-PARTEI)   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses