Vorlage - VO/2013/00940

zur Senatsberatung

Hauptausschuss

zur Vorberatung

7. Sitzung des Hauptausschusses

unverändert beschlossen

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Entscheidung

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 4 / 2013 - 2018

unverändert beschlossen

Betreff:

Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Bernd Saxe

Federführend:

1.203 - Beteiligungscontrolling

Bearbeiter/-in:

Beyer, Jesko

Beratungsfolge:


Anlagen:
Begründung
Anteilskauf- und -abtretungsvertrag

Die Bürgerschaft stimmt dem Anteilskauf- und -abtretungsvertrag gemäß Anlage 2 zu.
Die Bürgerschaft nimmt den Abschluss des Projekts Hochschulstadtteil zur Kenntnis. Der Abschlussbericht der HEG wird öffentlich im Internet zur Verfügung gestellt.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		1.300 Recht: keine rechtlichen Bedenken 2.020 Fachbereichscontrolling FB 2: Kenntnisnahme 5.060 Fachbereichscontrolling FB 5: Kenntnisnahme Aufsichtsrat KWL: Zustimmung Aufsichtsrat HEG: Zustimmung

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:		Keine Relevanz für Kinder u. Jugendliche.

Die Maßnahme ist:	x	neu
	x	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:		keine

s. Anlage 1


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Begründung (94 KB)
	2	öffentlich	Anteilskauf- und -abtretungsvertrag (87 KB)