Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013
SI/2013/098  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL (Gesamthafen) (Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13) (Zurückgestellt am 12.11.13.)    
Ö 3.2  
Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine" (Zurückgestellt am 12.11.13.)
VO/2013/01020  
Ö 3.2.1  
Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01047  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Antwort FB 5 betr. Werbeflächen; hier: Übersicht der bisherigen sowie neuen Standorte auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 12.11.13)    
Ö 3.4  
Antwort FB 1 (Bereich POS) - Personalbericht 2013; Anfrage AM Herr Rottloff vom 29.10.13 zu Aufstiegen mD / gD; Abwanderungsbewegungen von Personal zu Umlandgemeinden
VO/2013/01064  
Ö 3.5  
Antwort FB 5 betr. Vergabemitteilungen; hier: Aufträge über 25.000,-- EUR (Anfrage von AM Freitag vom 12.11.13)    
Ö 3.6  
Text der internen Stellenausschreibung "Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung"
VO/2013/01095  
Ö 3.7  
Erhöhung der Vorhaltung im Rettungsdienst - Einstellung von 10 zusätzlichen Brandmeister-Anwärtern zur Besetzung eines zusätzlichen 24-Std. Rettungswagen an der Feuerwache 3 (Zur Information des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Hauptausschusses.)
VO/2013/01107  
Ö 3.8  
Anfrage AM Lars Rottloff betr. Zinsderivate-VO/2013/01116    
Ö 3.9  
Anfrage AM Lars Rottloff betr. Gewerbesteuer IKEA-VO/2013/01124    
Ö 3.10  
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Überlassung Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken - VO/2013/01115    
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Haushaltsausgabereste    
Ö 3.12  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Weiterleitung einer Einladung des AsJ und MuVie an das Forum für Migrantinnen und Migranten    
Ö 3.13  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Verlust eines Dienstsiegels    
Ö 3.14  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Räumung eines Grundstücks in der Wielandstraße    
Ö 3.15  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Erbpachtangelegenheit    
Ö 3.16  
Anfrage AM Andreas Zander betr. befristete Einstellung eines Bilanzbuchhalters/einer Bilanzbuchhalterin    
Ö 3.17  
Anfrage AM Anette Röttger betr. austretendes Sickerwasser Deponie Niemark    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik (Zurückgestellt am 12.11.13.)
VO/2013/00900  
Ö 4.2  
Zusammenlegungsmöglichkeiten der Gesellschaften KWL, WiFö, LTM und MuK
VO/2013/00987  
Ö 4.3  
Unternehmensgegenstände und Marketingmaßnahmen städtischer Beteiligungsgesellschaften
VO/2013/00988  
Ö 4.4  
Preiswerten Wohnraum erhalten
Enthält Anlagen
VO/2013/00966  
Ö 4.5  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 4.6  
Auswirkungen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2012 auf die Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/01012  
Ö 4.7  
Neuordnung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2013/00734  
Ö 4.8  
Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00924  
Ö 4.9  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm. - Erteilung einer überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Umbau und Erweiterung Schule Tremser Teich"
Enthält Anlagen
VO/2013/01005  
Ö 4.10  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/01015  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.2  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG) (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
Ö 5.3  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00851  
Ö 5.4  
Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00945  
Ö 5.5  
Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG
Enthält Anlagen
VO/2013/00940  
Ö 5.6  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2013/00970  
Ö 5.7  
Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck - Schwerpunkte 2013 und 2014 -
Enthält Anlagen
VO/2013/01010  
Ö 5.8  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01056  
Ö 5.9  
INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm
Enthält Anlagen
VO/2013/00969  
Ö 5.10  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/01017  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00952  
Ö 5.12  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01021  
Ö 5.13  
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 5.14  
Bebauungsplan 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00963  
Ö 5.15  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR (5.660)
VO/2013/01013  
Ö 5.16  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Planstraße A zum IKEA-Fachmarkt und Aufweitung der Dänischburger Landstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01063  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Nachforderungen der FB zum Haushalt    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11.1  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Unbefristete Niederschlagung: Vorlage: VO/2013/01008 Sitzung HA 12.11.2013    
Ö 11.2  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Gewerbesteuer IKEA    
Ö 11.3  
Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Verkauf eines Erbpachtgrundstücks in der Kahlhorststraße    
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Erbbaurechtsverträge      
N 12.3     Mitteilung einer Eilentscheidung zum Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH" (Zurückgestellt am 12.11.13.)      
N 13.2     Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus      
N 13.3     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes; hier: Fahlenkampsweg      
N 13.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin      
N 13.5     KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel      
N 13.6     Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkananl/Kanaltrave (5.691) (Zurückgestellt am 12.11.13.)      
N 13.7     Auftragsvergabe gemäß HOAI: topografische Vermessungen zur Ergänzung der "Digitalen Stadtgrundkarte" (DSGK) und für das Pavement-Management-System PMS (660)      
N 13.8     Genehmigung der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Straßenbrücke Reecke sowie der zugehörigen Inge-nieurleistungen (5.660)      
N 13.9     Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Spundwand im Vorwerker Hafen, Anleger 4 (5.691)      
N 13.10     Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrages (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse