Auszug - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017  

5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06718 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.110 - Personal Bearbeiter/-in: Krohn, Annet
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Zunft und die Gleichstellungsbeauftragte, Elke Sasse.

Es sprechen BM Krause, BM Jansen, BM Hönel, BM Akyurt.

 

BM Akyurt beantragt Vertagung der Vorlage und Austausch dazu mit dem Forum für MigrantInnen.

 

Beschluss über den Vertagungsantrag von BM Akyurt

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 32

 

 

 

 


Beschluss:

Die 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 27

Nein-Stimmen:17