Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der SPD und CDU betr. Parken in Travemünde (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06350)  

5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.6.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06724 Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der SPD und CDU betr. Parken in Travemünde (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06350)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Empfehlung des Bauausschusses:

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.25 mit VO/2018/06350 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen

Antrag der SPD und CDU einstimmig an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Parken in Travemünde (AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303)

Der Bürgermeister wird gebeten,

1. der Lübecker Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zur Umsetzung

des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.06.2015 zum Bau einer Parkpalette

am Standort „Am Fahrenberg“ entgegen zu bringen.

2. der Lübecker Bürgerschaft zu berichten über den aktuellen Stand der Erstellung des

B-Plans 32.12.00 – Am Lotsenberg / Parkhaus.

3. der Lübecker Bürgerschaft schnellstmöglich ein Realisierungskonzept „Parken in Travemünde“

als Teil des von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Gesamtverkehrsplans

Travemünde vorlegen.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.11.2018 mit dem Antrag befasst

und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.6 Überweisung aus der Bürgerschaftssitzung vom 30. August 2018

(VO/2018/06350)

Parken in Travemünde (AT zu TOP 5.25)

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 11 Stimmen

Gegen den Antrag: 4 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß dem Antrag zu beschließen


Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis