Vorlage - VO/2018/06724  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der SPD und CDU betr. Parken in Travemünde (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06350)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.01.2019 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.25 mit VO/2018/06350 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der SPD und CDU einstimmig an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Parken in Travemünde (AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303)

Der Bürgermeister wird gebeten,

  1. der Lübecker Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.06.2015 zum Bau einer Parkpalette am Standort „Am Fahrenberg“ entgegen zu bringen.
  2. der Lübecker Bürgerschaft zu berichten über den aktuellen Stand der Erstellung des B-Plans 32.12.00 – Am Lotsenberg / Parkhaus.
  3. der Lübecker Bürgerschaft schnellstmöglich ein Realisierungskonzept „Parken in Travemünde“ als Teil des von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Gesamtverkehrsplans Travemünde vorlegen.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

TOP 5.3.6 Überweisung aus der Bürgerschaftssitzung vom 30. August 2018 (VO/2018/06350)

  Parken in Travemünde (AT zu TOP 5.25)

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:  11 Stimmen

Gegen den Antrag:  4 Stimmen

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß dem Antrag zu beschließen.