Tagesordnung - 62. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)
SI/2022/087  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur nichtöffentlichen Behandlung der Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung am 8.2.2022
VO/2022/10890  
Ö 3.3  
Mitteilung über Strafanzeige gegen die Verwaltungsleitung - Mündl. Bericht (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Qualitätsmanagement in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10996  
Ö 3.5  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Sachstand des möglichen Verzichtes auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt    
Ö 3.7  
NEU: erneute mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Interessenbekundungsverfahren für ein Restaurant im Rathaushof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Videoübertragungen bei Hybridsitzungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu werden Herr Dr. Stefan Ivens und Frau Eßer (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Gewinnverwendung 2020 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2022/10850  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG
Enthält Anlagen
VO/2022/10851  
Ö 5.2  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10525  
Ö 5.3  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.4  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2022/10790  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-01  
Ö 5.6  
Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/10865  
Ö 5.7  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 5.9  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung (Der Antrag wurde zur Beratung in den HA überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2022/10856-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 14.2     Anmietung Triftstraße 143, 23554 als Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil (468 KB)