Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018
SI/2018/299  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein mündlicher Bericht Frau El Samadoni    
Ö 6.2  
Kosten der Unterkunft/Neue Mietobergrenzen ab 01.01.2019 mündlicher Bericht    
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag Die Linke + Freie Wähler/GAL - VO/2018/06344 (AT zu VO/2018/06214) (Der Vorlage wurde eine Anlage beigefügt, die als Diskussionsgrundlage dienen soll.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 8.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke -VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477)
VO/2018/06566  
Ö 8.2.1  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513
VO/2018/06567  
Ö 8.2.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527
VO/2018/06568  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2018
VO/2018/06799  
Ö 9.2  
Flyer "Obdachlosenhilfe in der Hansestadt Lübeck"    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Ausschusses am 06.11.2018 vertagt.)
VO/2018/06639  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Stromsperren Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06767  
Ö 10.3  
Winter-Notunterkünfte für Obdachlose Anfrage AM Gabriele Friemer
VO/2018/06892  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
SeniorInnentreffs in Lübeck erhalten und ausbauen Antrag AV Schaffenberg
VO/2018/06778  
Ö 11.2  
Konzepterstellung für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gesundheitsamtes zum Psychiatriebericht Antrag AV Schaffenberg
VO/2018/06779  
Ö 11.3  
Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe Dringlichkeitsantrag der AM Bruno Hönel, Michelle Akyurt und Andreas Müller
VO/2018/06908  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse