Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/691
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter (Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02479
Ö 6.2	Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2015/02724
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Zuschussverträge mit freien Trägern	VO/2015/02665
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014 (Zurückgestellt am 04.11.2014.)	VO/2014/02024
Ö 8.2	Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 (Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02530
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.06.2015	VO/2015/02730
Ö 9.2	Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.3	Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.4	Vorstellung der "Willkommensbroschüre" (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.5	Nachfolge Frau Böhme (Stabsstelle Gesundheitsförderung)
Ö 9.6	Neue Räume für die Lübecker Tafel e.V.
Ö 9.7	Einführung LübeckCard
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Stand Budgetverhandlungen mit den freien Trägern Anfrage des AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 10.2	Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu	VO/2015/02681
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Zurückgestellt am 03.02.2015, 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02293
Ö 11.2	Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02389
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015
N 14	Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15	Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16	Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17	Verschiedenes
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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