Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Zurückgestellt am 24.09.13)
SI/2013/095  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013
SI/2013/096  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)    
Ö 3.2  
Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Mitteilung des Vorsitzenden betr. Sitzungstermine 2014    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt (HA 27.08.13)    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. Fragenkatalog zum Projekt "Kailine"    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Zander betr. Ökostromumlage    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße    
Ö 3.8  
Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware    
Ö 3.9  
Anfrage Herr Böhm betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel    
Ö 3.10  
Anfrage BM Herr Niewöhner betr. Sanierung Hubbrücke    
Ö 3.11  
Mitteilung von Frau Senatorin Borns betr. Schadstoffbelastung Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00893  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2013/00903  
Ö 4.3  
Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00916  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre
VO/2013/00942  
Ö 6.2  
Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2013/00943  
Ö 6.3  
Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
VO/2013/00944  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Antrag Herr Zander betr. Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Hauptausschusses    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Zurückgestellt am 24.09.13; dazu: Austauschblatt)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Bericht der Geschäftsführung LHG zur wirtschaftlichen Situation      
N 12.1.1     Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. 12%ige Rendite (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.09.13)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 12.4     Mitteilung einer Eilentscheidung über die Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauwerksprüfung nach DIN 1076 (5.660)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; Neubau Kita Marlistraße      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse