Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Antworten für das HA-Protokoll 10.9.2013 zu TOP 5.2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil -    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.8.2013 zu TOP 2.2)      
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)
SI/2013/094  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auszahlung der 2. Tranche aus dem Kondifonds    
Ö 3.2  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Investitionsvorhaben in Travemünde    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Verkaufsoffene Sonntage 2014    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00799  
Ö 4.2  
Bericht zur Liquidation der ISNM ? International School of New Media gGmbH (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 4.4 Es wird hiermit ein überarbeiteter Bericht vorgelegt.)
VO/2013/00697  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.1)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.4)
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00732  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Erweiterung des Ratsinformationssystems ALLRIS
VO/2013/00848  
Ö 6.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Live-Übertragung und Aufzeichnung von Bürgerschafts- und Ausschuss-Sitzungen
VO/2013/00849  
Ö 6.3  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Wiederbesetzungssperre Fahrradbeauftragter
VO/2013/00850  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung von Niederschriften - nö. Teil -      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013 (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 10.2)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 12.3     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 01/2013 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 9 Objekten der Hansestadt Lübeck, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12.4     Mitteilung gem. § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Sportplatz Beim Meilenstein, Flur 6, Gemarkung Schlutup      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Feuerwehr Lübeck (Es handelt sich um eine Austauschvorlage zur VO 801)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antworten für das HA-Protokoll 10.9.2013 zu TOP 5.2 (25 KB)