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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)
SI/2013/046  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)
Enthält Anlagen
 VO/2013/00908  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit (Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
 VO/2013/00899  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)
Enthält Anlagen
 VO/2013/00914  
Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
 VO/2013/00954  
Ö 7.4  
Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
VO/2013/00992  
Ö 7.5  
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017
VO/2013/00989  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
 VO/2013/00991  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2013/00907  
Ö 8.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
VO/2013/00967  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013
VO/2013/00935  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Asylsuchende in Lübeck    
Ö 9.3  
Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren    
Ö 9.4  
Information zum angekündigten Bereichsreport    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Verwendung von persönlichem Taschengeld (Anfrage AM Jansen)
VO/2013/00939  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel
VO/2013/00998  
Ö 11.2  
KISS Antrag von Antje Jansen
VO/2013/00994  
Ö 12  
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