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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 07.05.2013 (Die Niederschrift liegt bereits vor.)
SI/2013/044  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6  
Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)    
Ö 6.2  
Gesundheitsstation Lübeck (Humanitäre Sprechstunde) Gemeinschaftsprojekt Gemeindediakonie/Johanniter (Mündlicher Bericht Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 geplant)    
Ö 6.3  
Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)
Enthält Anlagen
 VO/2013/00799  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Frauenförderplan bei den SIE - Fortschreibung des Rahmenplanes
Enthält Anlagen
 VO/2013/00698  
Ö 7.1.1  
Antrag Ausschussmitglied Natalie Regier Zu VO/2013/00698 Frauenförderplan bei den SIE - Fortschreibung des Rahmenplanes
VO/2013/00838  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Humanitäre Sprechstunde - Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.03.2012 (TOP 4.26 mit Drs. Nr. 725 - Fraktion DIE LINKE) (Der Antrag wurde zuletzt in der Sitzung am 05.02.2013 vertagt. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.2 geplant. )
VO/2013/00101  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.09.2013
VO/2013/00802  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Integrationspool    
Ö 9.3  
Datenabgleich Wohngeld    
Ö 9.4  
Kriegsopferfürsorge    
Ö 9.5  
Ankündigungen aus dem Bereich 2.500    
Ö 9.6  
Geschäftsführung Ausschuss für Soziales/Protokollführung    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11.1  
Angebot Senioren- und Freizeitpass (Dieser Antrag soll im Rahmen der Dringlichkeit beraten werden.)
VO/2013/00853  
Ö 12  
Verschiedenes