Tagesordnung - 62. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)
SI/2022/087  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur nichtöffentlichen Behandlung der Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung am 8.2.2022
VO/2022/10890  
Ö 3.3  
Mitteilung über Strafanzeige gegen die Verwaltungsleitung - Mündl. Bericht (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Qualitätsmanagement in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10996  
Ö 3.5  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Sachstand des möglichen Verzichtes auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt    
Ö 3.7  
NEU: erneute mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Interessenbekundungsverfahren für ein Restaurant im Rathaushof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Videoübertragungen bei Hybridsitzungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu werden Herr Dr. Stefan Ivens und Frau Eßer (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Gewinnverwendung 2020 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2022/10850  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG
Enthält Anlagen
VO/2022/10851  
Ö 5.2  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10525  
Ö 5.3  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.4  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2022/10790  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-01  
Ö 5.6  
Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/10865  
Ö 5.7  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

   
    07.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - zurückgestellt
   
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - zurückgestellt
   
   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Ramcke weist darauf hin, dass die Vorlage vertagt worden sei, damit der Schul- und Sportausschuss beteiligt werde. Dies würde aufgrund der Sitzungstermine zu einem erheblichen Zeitverzug führen.

Frau Senatorin Hagen führt aus, dass vor Fertigstellung der Entwurfsunterlagen Projekte im Schul- und Sportausschuss vorgestellt werden können. Das Verfahren werde gerade mit Frau Senatorin Frank besprochen. Eine Beteiligung nach Fertigstellung der Planung sei hingegen kontraproduktiv.

Herr Bunk führt aus, dass der Schul- und Sportausschuss regelmäßig beteiligt werde, eine festgelegte formale Beteiligung hier und bei anderen Projekten aber zu Verzögerungen führen würde.

Herr Lötsch bekräftigt, dass die Intention des Bauausschusses sei, dass der Schul- und Sportausschuss über Projekte informiert werde und beantragt, dass die Vorlage ohne Votum weitergegeben werde.

 

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

Gemäß Antrags von Herrn Lötsch gibt der Bauausschuss die Vorlage einstimmig ohne

Votum weiter.
 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    29.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für den Hauptausschuss

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung (Pkt. 2 als Empfehlung an die BÜ)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 5.9  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung (Der Antrag wurde zur Beratung in den HA überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2022/10856-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 14.2     Anmietung Triftstraße 143, 23554 als Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 22.02.22 öffentl. Teil (468 KB)