Am 25.2.20 hat Herr Rathcke eine umfangreiche Anfrage zu Antisemitismus mit Behandlung im Schul- und Sportausschuss am 19.3.20 gestellt.
Die Beantwortung der Fragen erfolgt anteilig aus Sicht des Bereiches Schule und Sport und wird durch die Beantwortung der Fragen durch das Schulamt ergänzt.
Laut Rückmeldung des Schulamtes sind keinerlei Fälle von antisemitischen Äußerungen oder Aktionen an Lübecker Schule bekannt. Gewaltvorfälle würden der zentralen Gewaltdatei des MBWK gemeldet werden. Bei Bekanntwerden antisemitischer Vorfälle würde sich zudem die Erstattung einer Strafanzeige bei der Polizei anbieten.
Das Thema ist regelhaft Unterrichtsinhalt in den Fächern Weltkunde und Geschichte. Das Bildungsministerium hat eine Handlungsleitlinie "Religion, Islamismus, Salafismus in Schulen" für Schulleitungen und Lehrkräfte erstellt:
https://www.schleswig-hols-stein.de/DE/Landesregierung/III/Service/Broschueren/Bildung/salafismus.pdf;jsessionid=FB93F4281E0D16D0C9E3E6364C60417B.delivery2-replication?__blob=publicationFile&v=1
Der Bereich Schule und Sport ist für die Schulsozialarbeit an den Lübecker Schulen zuständig. Derzeit sind 35 Schulsozialarbeiter:innen im Umfang von 27,5 Stellen vor Ort an den Schulen tätig.
Aufgabe von Schulsozialarbeit ist die Stärkung und Entwicklung von persönlichen und sozialen Kompetenzen, u.a. über die Durchführung von Sozialkompetenztrainings. Ein positives Selbstbild und ein gutes Selbstwertgefühl der Schüler:innen verbunden mit Wertschätzung und einem respektvollen Umgang mit Mitschüler:innen und Lehrkräften verhindern extremistische Ansichten.
Toleranz im Umgang miteinander wird durch weitere schulische Angebote wie Klassenrat, Schülerparlament sowie die Ausbildung von Klassensprecher:innen gestärkt. Auch hier ist die Schulsozialarbeit beteiligt. Darüber hinaus beteiligen sich mehrere Lübecker Schulen am Programm Schule ohne Rassismus.
Neben der präventiven Arbeit der Schulsozialarbeiter:innen ist es auch Aufgabe, interventiv bei Mobbing zu agieren. Hierzu setzen die Schulsozialarbeiter:innen u.a. die Methode des No-blame-approach ein, die mit der Gruppe der beteiligten Schüler:innen arbeitet. Dies beinhaltet auch das Einschreiten bei antisemitischen Äußerungen und Handlungen. Hierbei erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der Schulleitung, die für Ordnungsmaßnahmen etc. zuständig ist.
In regelmäßigen Konferenzen und Gesprächen zwischen den Schulleitungen, dem Schulamt und dem Bereich Schule und Sport wird die Tätigkeit der Schulsozialarbeit im Hinblick auf aktuelle Entwicklungen überprüft. Thematisiert wurden hierbei auch extremistische Entwicklungen.
Es gehört nicht zu den Aufgaben des Fachbereiches Kultur und Bildung, die Lübecker Vereine im Hinblick auf ein dort vermitteltes Bild von Israel und dem Judentum zu überprüfen.
Weiterhin ist der Fachbereich Kultur und Bildung nicht dafür zuständig, den Schulen Unterrichts-handreichungen zur Verfügung zu stellen, dies obliegt dem Bildungsministerium und dem IQSH.
Bislang hat sich die jüdische Gemeinde nicht mit einem Bedarf bezüglich des Schutzes von jüdischen Kindern und Jugendlichen in Schulen an den Fachbereich Kultur und Bildung gewandt.
Mit dem Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein (https://www.landesdemokratiezentrum-sh.de/ ) besteht seit mehreren Jahren über PROvention (Präventions- und Beratungsstelle gegen religiös begründeten Extremismus) und RBT-Regionale Beratungsteams gegen Rechtsextremismus eine Zusammenarbeit. Zudem besteht ein Austausch mit dem Bundesprogramm Respekt Coaches, das in Lübeck beim Jugendmigrationsdienst der Gemeindediakonie angesiedelt ist. Weiterhin erfolgt ggf. die Hinzuziehung der Jugendsachbearbeiter von AGGAS (Arbeitsgemeinschaft gegen Gewalt an Schulen) der Lübecker Polizei.
